Europa- und Bundestagswahl: Kulturrat fragt Parteien nach kulturpolitischen Maßnahmen für die nächste Legislaturperiode

Zur diesjährigen Europa- und Bundestagswahl hat der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, wie bereits zu den Bundestagswahlen 1994, 1998, 2002 und 2005 sowie zur Wahl des Europäischen Parlaments 2004 Fragen (Wahlprüfsteine) an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien gerichtet.

Die europäische Politik gewinnt auch in der Kulturpolitik zunehmend an Bedeutung. Das gilt zum einen für traditionelle Felder der europäischen Kulturpolitik wie das Urheber- oder auch das Wettbewerbsrecht. Zum anderen sind nicht zuletzt durch die Mitteilung der EU-Kommission „Für eine europäische Kulturagenda im Zeichen der Globalisierung“ die Kompetenzen der europäischen Institutionen auch in anderen kulturpolitischen Bereichen bis hin zur offenen Methode der Koordinierung gewachsen.

Aufgrund der Bedeutung des Europäischen Parlaments für kulturpolitische Belange hat der Deutsche Kulturrat acht Fragen an die Parteien zur Wahl des Europäischen Parlaments 2009 entwickelt. Die Fragen können unter nachgelesen werden unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=96. Die Antworten der Parteien auf die Fragen werden Ende April 2009 veröffentlicht.

Bei der Bundestagswahl im September dieses Jahres wird auch über die Ausrichtung der künftigen Kulturpolitik entschieden. Der Bund ist, das zeigt nicht zuletzt der Schlussbericht der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“, ein wichtiger Akteur in der Kulturpolitik. Er gestaltet die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur.

Der Deutsche Kulturrat hat achtundzwanzig Fragen an die im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien zur Wahl des Deutschen Bundestages 2009 entwickelt. Die Fragen können unter nachgelesen werden unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=95. Die Antworten der Parteien auf die Fragen werden Ende Juni 2009 veröffentlicht.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Bei der Europawahl und bei der Bundestagswahl wird auch über die Zukunft der Künstler, Kultureinrichtungen und der Kulturwirtschaft entschieden. Der Deutsche Kulturrat fragt deshalb zum fünften Mal vor einer Bundestagswahl und zum zweiten Mal vor einer Europawahl die Parteien, welche kulturpolitischen Maßnahmen sie in der nächsten Legislaturperiode planen. Wir sind sicher, dass auch dieses Mal die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates mithelfen, bei der Wahl des Europäischen Parlamentes wie auch bei der Wahl der Deutschen Bundestages das Kreuz an der richtigen Stelle zu machen.“