Straßburg - Das EU-Parlament hat eine von fünf Mitgliedern des Parlaments initiierte Deklaration zum Kampf gegen Piraterie und Identfälschungen in der erweiterten EU angenommen, dies teilt die IFPI mit. Die Mehrheit der MdEPs (Mitglieder des Europäischen Parlaments) unterzeichnete demnach die Erklärung, die ein gemeinsames Vorgehen gegen die alarmierende Piraterie in den Mitgliedsstaaten sowie den osteuropäischen EU-Beitrittsländern fordert.

In der Deklaration wird unter anderem betont, dass durch Piraterie und Identfälschungen in der EU im Jahr durchschnittlich 17.000 Stellen verloren gehen und die Regierungen bei den Steuereinnahmen Millionverluste hinzunehmen haben. Sie hebt zudem hervor, dass die Profite aus dem illegalen Handel von organisierten kriminellen Netzwerken zur Finanzierung anderer Straftaten wie dem Drogenhandel dienten.

Die IFPI begrüßte die Annahme der Deklaration im EU-Parlament. "Wir bekämpfen die Piraterie seit geraumer Zeit, aber wir wussten immer, dass wirklicher Fortschritt nur mit ernsthaftem politischem Engagement der Regierungen möglich ist", erklärte Frances Moore, IFPI European Regional Director. Die Deklaration sei besonders wichtig in einer Zeit, in der die neue Antipiraterie-Gesetzgebung mittels einer EU-Direktive umgesetzt werden soll.

Laut EU-Kommission wuchs die Menge beschlagnahmter Piratenware (CDs, DVDs, CD-ROMs) seit dem Jahr 1999 um 15.300 Prozent. Auf raubkopierte CDs entfalle nahezu die Hälfte des von der EU geschätzten 2-Milliarden-Euro-Geschäfts mit Raubkopien und Identfälschungen. Die Deklaration fordert von der Gesetzgebung harte Strafen für den illegalen Handel. Ferner solle die grenzüberschreitende Kooperation der Polizeikräfte in den Mitgliedstaaten verbessert und die Rolle von Europol gestärkt werden.

Die Erklärung wurde von fünf Mitgliedern des Europäischen Parlaments unterstützt. Um im EU-Parlament angenommen zu werden, musste die Deklaration im Zeitraum von drei Monaten von der Mehrheit der 623 MdEPs unterzeichnet werden. Dieses Ziel sei nun bereits lange vor der Deadline am 26. Juni erreicht worden, teilt die IFPI weiter mit. Dies ist erst das fünfte Mal seit Bestehen des Parlaments in seiner jetzigen Form, dass eine solche Mehrheit für eine Deklaration gewonnen werden konnte.
Quelle: Musikmarkt