Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt die Abschwächung der Etatkürzungen des Auswärtigen Amtes (AA) für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik durch den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages.

Der gesamte Etat der Auswärtigen Kulturpolitik sollte laut Planungen des Auswärtigen Amtes im kommenden Jahr um 2,7 Prozent schrumpfen. Besonders das Goethe-Institut, das Institut für Auslandsbeziehungen (IfA) und die Auslandsarbeit der Kirchen sahen sich durch den Haushaltsentwurf des AA von bedrohlichen Kürzungen betroffen. Vor wenigen Tagen lehnte dann auch der Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik des Deutschen Bundestages den Haushaltsentwurf für die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik einstimmig ab.

Gestern Nacht hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages seinen Beschluss zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik gefasst. Erfreulich ist, dass im bereinigten Etat unter anderem dem Goethe-Institut für das kommende Jahr 8 Millionen Euro zusätzlich für die Förderung der Deutschen Sprache im Ausland gewährt wurden. Kürzungen bei der Auslandskulturarbeit der Kirchen konnten vermieden werden. Erstmals wird das Deutsche Polen-Institut in Darmstadt in die institutionelle Förderung des Bundes aufgenommen werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Beim Auswärtigen Amt konnte schlimmeres verhindert werden – aber schlimm bleibt es trotzdem. Man kann es drehen und wenden, wie man will. Zwar sind die Kürzungen im Kulturetat des Auswärtigen Amtes nicht so drastisch wie befürchtet, aber im Vergleich zum Inneren, wo der Kulturstaatsminister sogar eine 2,4%ige Etatsteigerung für 2011 erstreiten konnte, schneidet die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik trotzdem mäßig ab. Die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik sollte sich den Etat des Kulturstaatsministers als Vorbild nehmen. Für den Etat 2011 heißt es jetzt: Neumann Top, das AA ein bisschen Flop.“

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