Etaterhöhung für die Deutsche Welle

In der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags am 13.11.2014 wurde eine Etaterhöhung für die Deutsche Welle im Jahr 2015 beschlossen. Davon sind 4 Mio. Euro für den Ausbau von Studio und Newsroom in Berlin vorgesehen und 3,5 Mio. Euro für eine verstärkte Berichterstattung auf russisch und ukrainisch. Dieser Etataufwuchs ist ein erster wichtiger Schritt zur besseren finanziellen Ausstattung der Deutschen Welle.

Noch am 12. November hatten der Intendant der Deutschen Welle Peter Limbourg, der Rundfunkratsvorsitzende Karl Jüsten und der Verwaltungsratsvorsitzende Peter Clever im Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags die strukturelle Unterfinanzierung der Deutschen Welle dargestellt. Wenn die Deutsche Welle ihrer Aufgabenplanung nachkommen soll, muss sie in den nächsten Jahren strukturell besser finanziell ausgestattet werden, so der Tenor im Ausschuss für Kultur und Medien.

Der Präsident des Deutschen Kulturrates, Rundfunkratsmitglied der Deutschen Welle und Haushaltsberichterstatter des Rundfunkrats der Deutschen Welle, Prof. Christian Höppner, sagte heute: "Der Deutsche Kulturrat begrüßt den in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses beschlossenen Etataufwuchs für 2015, der nach den jahrelangen drastischen Einsparungen und der Strukturreform im kommenden Jahr einen ausgeglichen Haushalt ermöglicht. Damit die im Deutschen Welle Gesetz und in der Aufgabenplanung 2014-2017 beschriebenen Aufgaben erfüllt werden können, bedarf es aber einer deutlichen Anhebung in der Grundfinanzierung der Deutschen Welle ab 2016. Die viertstärkste Industrienation darf sich im internationalen Vergleich der Auslandssender nicht weiterhin einen finanziellen Zwerg leisten, wenn sie im Aufmerksamkeits-Wettbewerb um demokratische Werte mit Glaubwürdigkeit, Orientierung und Verständigung bestehen will. Die Deutsche Welle hat eine unverzichtbare Rolle als Kulturbotschafter unseres Landes."