Auf Einladung des Kulturstaatsministers Bernd Neumann kamen gestern Abend zum ersten Mal Kultusministerinnen und Kultusminister der Länder im Bundeskanzleramt zusammen, um gemeinsam mit dem Bund aktuelle kulturpolitische Themen zu besprechen. Dies dokumentiert eindrucksvoll das ausgezeichnete Arbeitsverhältnis von Bund und Ländern im Bereich der Kultur.
Staatsminister Bernd Neumann und der Präsident der Kultusministerkonferenz Dr. Ludwig Spaenle erklären zu diesem Anlass: „Es ist sehr erfreulich, dass erstmals ein gemeinsames Treffen der für Kultur verantwortlichen Ministerinnen und Minister der Länder und des Bundes im Bundeskanzleramt stattfand. Dieses Treffen dokumentiert den erfolgreich praktizierten kooperativen Föderalismus im Bereich der Kultur, der die grundsätzliche Kompetenz der Länder respektiert, aber die Mitgestaltung und Mitverantwortung des Bundes in national relevanten Fragen akzeptiert. Diese sehr gute Zusammenarbeit hat sich in der letzten Zeit besonders deutlich am Beispiel des Konjunkturprogramms II oder auch beim Denkmalschutzsonderprogramm bewährt, wo Bund und Länder gemeinsam hohe Millionenbeträge in die Verbesserung der kulturellen Infrastruktur investiert haben.“
Besondere Schwerpunkte des Gedankenaustauschs bildeten die Themenbereiche „Schutz der Kultur in der Finanzkrise“ und die Möglichkeiten weiterer Intensivierung der kulturpolitischen Zusammenarbeit zwischen Bund und Ländern.
Im Rahmen des Kulturministertreffens hat die künstlerische Direktorin der Kulturstiftung des Bundes, Hortensia Völckers, über die besonderen Aktivitäten der Stiftung in den Ländern im Bereich der kulturellen Bildung referiert. Man war sich einig, dass kulturelle Bildung für die Zukunftsfähigkeit unserer Gesellschaft herausragende Bedeutung hat und deshalb innovative Projekte von Bund und Ländern sehr zu begrüßen sind.
Die Generalsekretärin der Kulturstiftung der Länder, Isabel Pfeiffer-Poensgen, berichtete über die Zielsetzung und Tätigkeit der Arbeitsstelle für Provenienzforschung und der geplanten Koordinierungsstelle zum Erhalt des durch Papierzerfall bedrohten schriftlichen Kulturerbes, die beide von Bund und Ländern getragen werden.
Weitere Themenfelder waren die Kultur- und Kreativwirtschaft, die Verbesserungen beim Abwanderungsschutz von Kulturgütern und die Digitalisierung der Kinos zum Erhalt einer vielfältigen Kinolandschaft in den Regionen.
Darüber hinaus wurde von Seiten der Länder auf den kommenden Bildungsbericht für Deutschland verwiesen, in dem die musisch-ästhetische Bildung den Schwerpunkt ausmachen wird. Dieser Schwerpunkt wurde auch gewählt, um deutlich zu machen, dass es neben dem Testen von intellektuellen Fähigkeiten auch in Schule und Erziehung darum gehen muss, musisch-ästhetische Bildung zu fördern.
Bernd Neumann und Dr. Ludwig Spaenle betonten abschließend: „Wir sind uns völlig einig, dass wir eine gemeinsame Verantwortung tragen, um die in Jahrhunderten gewachsene kulturelle Infrastruktur in Deutschland auch für kommende Generationen zu bewahren. Dies ist für eine gedeihliche Entwicklung unseres Landes alternativlos. Was nach dem Krieg oft unter großen Schwierigkeiten wieder aufgebaut oder nach der Wiedervereinigung noch vor dem Zerfall bewahrt wurde, können wir als Kulturnation nicht zur Disposition stellen. Deshalb werden wir uns über Parteigrenzen hinweg dafür einsetzen, dass trotz der notwendigen Konsolidierungsmaßnahmen bei den Haushalten von Bund und Ländern die Kultur von Kürzungen möglichst verschont bleibt.“
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