Die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ des Deutschen Bundestages befasst sich in einer öffentlichen Anhörung mit der kollektiven Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandter Schutzrechte.

Künstler und Kulturschaffende in Deutschland sind darauf angewiesen, dass ihre Urheberrechte bei der Werknutzung wahrgenommen und vertreten werden. Dies erfolgt in Deutschland über die Verwertungsgesellschaften, die im Namen der Werkschaffenden Tantiemen einziehen und ihre Rechte durchsetzen. Eine persönliche Wahrnehmung durch Künstler und Kulturschaffende würde häufig schon an fehlenden Informationen scheitern. Es braucht dieser „schlagkräftigen“ Organisationen.

Dennoch steht ihre Arbeit zunehmend in der Kritik – seitens der EU-Kommission aber auch auf nationaler Ebene seitens bürgerschaftlich Engagierter. Mehr Transparenz wird gefordert, gesetzliche Regelungen hinterfragt – auch von Künstlerinnen und Künstlern. Hinzu kommen neue Fragen im Zusammenhang mit der kollektiven Rechtewahrnehmung, die sich aus den DRM-Systemen im Online-Bereich entwickeln.

Dies nimmt die Enquete-Kommission zum Anlass, eine Anhörung zum Thema „Kollektive Wahrnehmung von Urheberrechten und verwandter Schutzrechte“ durchzuführen.

Diese öffentliche Anhörung findet statt am:

Montag, dem 29. Januar 2007, um 15.00 Uhr,
Sitzungssaal: 3101
Sitzungsort: Deutscher Bundestag, Marie-Elisabeth-Lüders-Haus
Berlin, Adele-Schreiber-Krieger-Straße 1

Eingeladene Experten:

Verwertungsgesellschaften:
- Prof. Dr. Jürgen Becker, Stellvertretender Vorstandsvorsitzender und Sprecher des Vorstands der GEMA, Gesellschaft für musikalische Aufführungs- und mechanische Vervielfältigungsrechte
- Dr. Tilo Gerlach, Geschäftsführer der Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH
- Prof. Dr. Ferdinand Melichar, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der Verwertungsgesellschaft WORT
- Prof. Dr. Gerhard Pfennig, Geschäftsführendes Vorstandsmitglied der VG BILD-KUNST

Anwendungspraxis und Europäische Perspektiven:
- Prof. Dr. Josef Drexl, Max-Planck-Institut für Geistiges Eigentum, Wettbewerbs- und Steuerrecht
- Prof. Dr. Georgios Gounalakis, Phillips-Universität Marburg
- Prof. Dr. Thomas Hoeren, Westfälische Wilhelms-Universität Münster
- Dr. Martin Vogel, Mitglied der Beschwerdekammern und der Großen Beschwerdekammer des Europäischen Patentamtes
- Emil Weschler, Stellvertretender Präsident der Bundesvereinigung Deutscher Orchesterverbände

Aufsichtsbehörde:
- Dr. Jürgen Schade, Präsident des Deutschen Patent- und Markenamtes

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