DOV: Länderfinanzausgleich muss Kommunen und Kultur stärken

Die Deutsche Orchestervereinigung (DOV) begrüßt die aktuell von den 16 Bundesländern gefundene Verhandlungslinie für die Neuordnung der Finanzbeziehungen mit dem Bund ab dem Jahr 2019. Die Ministerpräsidenten hatten sich am 3. Dezember erstmalig auf ein von allen Ländern akzeptiertes Verteilungsmodell verständigt.

„Seit Jahren werden vor allem die Kommunen und der öffentlich finanzierte Kulturbereich mit der kommenden Schuldenbremse ab 2020 und dem Auslaufen des Solidarpakts II in den neuen Bundesländern ab 2019 konfrontiert“, sagt DOV-Geschäftsführer Gerald Mertens. „Vor diesem Hintergrund leiden insbesondere personalintensive Kultureinrichtungen wie Orchester und Theater unter immer schwierigeren Finanzierungsbedingungen.“

Mertens weiter: „Wir fordern, dass die geplante Neuordnung der Bund-Länder-Finanzierung nun auch zu einer Stärkung der kommunalen Finanzausstattung genutzt wird. Denn die Kommunen sind die wesentlichen Geldgeber für die örtlichen Orchester und Theater. Hier muss es nach jahrelangen Haushaltseinschnitten endlich wieder eine auskömmliche Finanzausstattung geben.“