Deutscher Kulturrat: Kooperationsverbot gehört abgeschafft!

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, plädiert für eine komplette Abschaffung des Kooperationsverbots im Bildungsbereich. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka gab im August die geplante Aufhebung des Kooperationsverbots von Bund und Ländern für Forschung und Lehre an Hochschulen bekannt. Durch die hierzu notwendige Grundgesetzänderung soll die Möglichkeit des dauerhaften Engagements des Bundes in diesem Bereich gesichert werden. Das Kooperationsverbot im Schulwesen stand nicht zur Diskussion. Nun mehren sich Stimmen aus den Ländern, die eine vollständige Streichung des Kooperationsverbotes fordern. Den jüngsten Vorstoß machte nach Medienberichten der niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil (SPD).

Der Deutsche Kulturrat setzt sich seit Jahren für eine Aufhebung des Kooperationsverbots zwischen Bund und Ländern im Bildungsbereich ein. Bund, Länder und Kommunen haben je eigene Aufgaben in der Kultur-, Bildungs- und Wissenschaftspolitik, -förderung und -finanzierung, die einander ergänzen. Ein kooperativer Kultur- und Bildungsföderalismus schafft durch die Zusammenarbeit einen Mehrwert. Der Deutsche Kulturrat hält es daher für erforderlich, ein Kooperationsgebot von Bund und Ländern in Bildung und Kultur grundgesetzlich abzusichern. In Zusammenarbeit von Bund, Ländern und Kommunen können nachhaltige Akzente zur Weiterentwicklung der Infrastruktur von Kunst, Kultur und kultureller Bildung gesetzt werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturats, Olaf Zimmermann, sagte: "Die von Bundesbildungsministerin Wanka im August angekündigte Lockerung des Kooperationsverbotes war ein erster Schritt in die richtige Richtung, reicht aber bei Weitem nicht aus, um den Anforderungen an eine zukunftsgerichtete Bildungslandschaft in Deutschland gerecht zu werden. Wir unterstützen mit Nachdruck die Forderungen des niedersächsischen Ministerpräsidenten Stephan Weil. Die Aufhebung des Kooperationsverbotes muss auf das Schulwesen ausgeweitet werden. Strukturell sinnvoll und nachhaltig kann eine Förderung der kulturellen Bildung nur sein, wenn Bund, Länder, Kommunen und die Zivilgesellschaft Hand in Hand arbeiten. Das muss Schule machen: Kooperationsverbot gehört abgeschafft!"