Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, freut sich, dass die Künstlersozialversicherung ihre Krise überwunden hat. Die Künstler-sozialversicherung gehört zu den wesentlichen sozial- und kulturpolitischen Errungenschaften in Deutschland. Sie gewährleistet, dass freiberufliche Künstler und Publizisten kranken-, pflege- und rentenversichert sind.

Die im vergangenen Jahr ergriffenen Maßnahmen zur besseren Erfassung der Abgabepflichtigen haben offensichtlich gewirkt. Der Abgabesatz zur Künstler-sozialversicherung soll für das Jahr 2009 von geltenden 4,9% auf 4,4% der an freiberufliche Künstler und Publizisten gezahlten Entgelte sinken. Das ist eine sehr positive Entwicklung.

Im Jahr 2005 stieg der Abgabesatz, den alle Unternehmen, die mit Künstlern und Publizisten auf freiberuflicher Basis zusammenarbeiten, auf die Honorarsumme zahlen müssen, sprunghaft von 4,3% auf 5,8% an. Die Künstlersozialversicherung kam in schwierige Fahrwasser. Ihr Bestand wurde auch von Verwertern aus dem Kulturbereich in Frage gestellt.

Zusammen mit dem Bundesministerium für Arbeit und Soziales hat der Deutsche Kulturrat daraufhin einen Runden Tisch eingerichtet, um mit den Verbänden der abgabepflichtigen Verwerter und der versicherten Künstler nach Lösungen zur Stabilisierung der Künstlersozialversicherung zu suchen. Im vergangenen Jahr wurde das 3. Gesetz zur Änderung des Künstlersozialversicherungsgesetzes verabschiedet. Seither ist die Deutsche Rentenversicherung dafür zuständig, alle Unternehmen, die sozialversicherungspflichtige Beschäftige haben, zu prüfen, ob sie auch auf freiberuflicher Basis mit Künstlern und Publizisten zusammenarbeiten und ob sie die Künstlersozialabgabe entrichten. Damit wurde erreicht, was aus dem Kulturbereich bereits seit vielen Jahren gefordert wurde, dass alle abgabepflichtigen Unternehmen tatsächlich zur Künstlersozialabgabe herangezogen werden. Wie positiv diese Maßnahme ist, zeigt der Abgabesatz für das kommende Jahr: er sinkt auf 4,4% und erreicht damit fast den Wert des Jahres 2004 mit einem Abgabesatz von 4,3%.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Endlich, der Abgabesatz zur Künstlersozialversicherung sinkt und die Wettbewerbsgerech-tigkeit steigt. Jetzt werden alle Untenehmen, die mit Künstlern und Publizisten auf freiberuflicher Basis zusammenarbeiten, gleich behandelt. Keiner kann sich mehr drücken und damit einen Wettbewerbsvorteil gegenüber den ehrlichen Unternehmern erlangen. Und die Künstler müssen nicht um ihre soziale Sicherung bangen. Die Krise der Künstlersozialversicherung ist überwunden!“

Absätze