Deutscher Kulturrat: Deutsche Welle nicht zum ungeliebten Stiefkind verkommen lassen

Im Deutschen Bundestag findet heute die Plenardebatte zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle 2010 bis 2013 (Bundestagsdrucksache 17/1289) statt. Der Ausschuss für Kultur und Medien hat sich in einer Beschlussempfehlung (Bundestagsdrucksache 17/5260) mit den Stimmen der Fraktionen der CDU/CSU, SPD, FDP und Bündnis 90/Die Grünen zu der Aufgabenplanung positioniert. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat am 14.03.2011 eine Resolution zur Stellungnahme der Bundesregierung zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle verabschiedet und veröffentlicht.

Der Deutsche Kulturrat ist erfreut, dass in der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags die Bedeutung der Deutschen Welle Akademie unterstrichen wird. Der Deutsche Kulturrat teilt die Einschätzung des Ausschusses für Kultur und Medien, dass gerade die Deutsche Welle Akademie mit der Aus- und Weiterbildung von Journalisten aus allen Regionen der Welt einen wesentlichen Beitrag zur Weiterentwicklung von Presse- und Meinungsfreiheit leistet.

Als wichtig erachtet der Deutsche Kulturrat, dass der Ausschuss für Kultur und Medien zumindest für eine mittelfristige Kontinuität in der Finanzierung der Deutschen Welle plädiert. Anders als der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags ist der Deutsche Kulturrat aber der Auffassung, dass die nunmehr angestrebten Veränderungen bei der Deutschen Welle, wie unter anderem die Multiplattformstrategie, nicht zum Nulltarif zu haben sind. Investitionen in neue Verbreitungswege und neue Formen der journalistischen Aufbereitung verlangen zunächst Investitionen.

Weniger optimistisch als der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags sieht der Deutsche Kulturrat die geforderte Kooperation mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Diese Kooperation wird, wie der Beschlussempfehlung zweifelsfrei zu entnehmen ist, vor allem aufgrund der knappen eigenen Ressourcen der Deutschen Welle angestrebt. Ziel soll die „Übernahme vielfältiger Programmangebote zur lizenzkostenfreien Nutzung sein“. ARD und ZDF werden aufgefordert bei Vertragsabschlüssen für Auftragsproduktionen die weltweite Verbreitung durch die Deutsche Welle von vorneherein zu berücksichtigen. Im Klartext bedeutet dies, dass ein Teil der Kosten der Deutschen Welle dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk zugeschoben werden.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Deutsche Welle ähnelt immer mehr einem leidlich geliebten Stiefkind. Die Wertschätzung wird zwar stets betont, doch zugleich mehr als deutlich unterstrichen, dass sein Unterhalt nicht zu teuer werden darf. Die Crux der Deutschen Welle ist, dass sie in Deutschland, bis auf das Internetangebot, nicht zu empfangen ist. Die Wenigsten in Deutschland können sich daher ein Bild von der wichtigen und wertvollen Arbeit der Deutschen Welle machen und die Wenigsten spüren die schon seit Jahren stattfindende schleichende Ausdünnung des Programms. Umso wichtiger ist es, genau zu überprüfen, ob die vorgeschlagenen Maßnahmen tatsächlich greifen. Dieses gilt insbesondere für den angestrebten stärkeren Zugriff auf das Programm von ARD und ZDF. Es muss verhindert werden, dass am Ende die Urheber die mangelhafte finanzielle Ausstattung der Deutschen Wellen ausbaden müssen, wenn sie bei Vertragsabschlüssen mit ARD oder ZDF in der Zukunft ihre Rechte für die weltweite Verbreitung durch die Deutsche Welle abtreten sollen.“