Die Staatsministerin für Kultur und Medien, Monika Grütters, hat in den Verhandlungen zum Bundeshaushalt 2017 eine deutliche Steigerung für kulturelle Institutionen und Kulturprojekte des Bundes um rund 74 Millionen Euro erreicht. Der Regierungsentwurf für den Haushalt 2017, der heute vom Kabinett verabschiedet wurde, sieht insgesamt rund 1,35 Milliarden Euro für den Kulturetat vor. Das ist eine Steigerung von circa 5,8 Prozent gegenüber dem Vorjahr.
Grütters erklärte: "Heute ist wieder einmal ein guter Tag für die Kultur in Deutschland. Von der Erhöhung des Kulturhaushalts werden nicht nur die durch mein Haus geförderten Kultureinrichtungen, sondern Künstlerinnen und Künstler im ganzen Land profitieren. So werden wir beispielsweise auch im kommenden Jahr die kulturelle Filmförderung mit 15 Millionen Euro zusätzlich fortsetzen. Das ist ein wichtiges Signal für die Filmbranche und den Filmstandort Deutschland. 2017 tritt das Humboldt-Forum, das bedeutendste Kulturprojekt der Bundesrepublik, in eine wichtige Phase. Nachdem wir 2016 mit der Humboldt Forum Kultur GmbH eine effektive Organisation etabliert haben, geht es nun darum, eine Struktur für den beginnenden Betrieb aufzubauen. Dafür stehen im kommenden Jahr 14,3 Millionen Euro zur Verfügung. Ich freue mich, dass wir weitere Akzente in der Literaturförderung und bei der Erinnerungskultur setzen konnten.“
Der Haushaltsentwurf sieht 6 Millionen Euro zusätzlich vor, um die Stiftung Preußischer Kulturbesitz abzusichern. Die Förderung der Stiftung Preußische Schlösser und Gärten wird 2017 um rund 660.000 Euro aufgestockt, die der Klassik Stiftung Weimar um knapp 620.000 Euro. Die Länder müssen hier die Erhöhungen mitfinanzieren, damit die Bundesmittel ausgezahlt werden können. Auch für den Berliner Martin-Gropius-Bau stehen 500.000 Euro zusätzlich bereit.
Mehr Geld gibt es auch für die Deutsche Welle. Der Auslandssender wird 7,5 Millionen Euro zusätzlich erhalten, um seine aktuellen Programme für Flüchtlinge fortzusetzen und weitere Angebote zum Beispiel für Russland und die Ukraine zu realisieren.
Die Förderung von Projekten zum deutschen literarischen Erbe, zum literarischen Leben in Deutschland sowie zur deutschen Sprache hat die Staatsministerin 2017 auf 1 Million Euro erhöht und damit nahezu verdoppelt.
Im Filmbereich stehen zur schrittweisen Digitalisierung des deutschen Filmerbes auch im kommenden Jahr wieder 1 Million Euro zur Verfügung. Die Berlinale erhält 1 Million Euro zusätzlich, und für internationale Angelegenheiten des deutschen Films sieht der Regierungsentwurf knapp 300.000 Euro mehr vor.
Die Arbeit des Deutschen Zentrums Kulturgutverluste in Magdeburg wird mit 1 Million Euro zusätzlich von Bundesseite gestärkt. Sie sollen der Provenienzrecherche sowie dem Aufbau einer Forschungsdatenbank zugutekommen.
Neu aufgenommen wurde ein Förderprogramm in Höhe von insgesamt 4 Millionen Euro, das die NS-Vergangenheit zentraler Behörden, insbesondere der Bundesministerien, ressortübergreifend aufarbeiten soll. 2017 sind im Regierungsentwurf dafür Ausgaben in Höhe von 500.000 Euro enthalten. Das Programm soll vom Bundesarchiv in Koblenz koordiniert werden.
Die Robert-Havemann-Gesellschaft mit ihrem wichtigen Archiv der DDR-Opposition soll in Zukunft durch den Bund gefördert werden. 2017 sind im Haushalt der Kulturstaatsministerin dafür 250.000 Euro vorgesehen.
Um das kulturelle Erbe der Deutschen im östlichen Europa noch besser zu bewahren, zu erforschen und zu vermitteln, steht 2017 zusätzlich 1 Million Euro zur Verfügung. Damit soll die Umsetzung der überarbeiteten Konzeption zu diesem Förderbereich ab dem kommenden Jahr ermöglicht werden.
Der Regierungsentwurf zum Bundeshaushalt 2017 steht unter dem Vorbehalt der weiteren Haushaltsaufstellung, insbesondere des parlamentarischen Haushaltsverfahrens im Herbst.