Die Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien, Christina Weiss, begrüßt nachdrücklich die Zustimmung aller Parteien im Deutschen Bundestag zur Novelle des Deutsche-Welle-Gesetzes.
In ihrer Rede am 28. Oktober vor dem Bundestag betonte Weiss: "Der Bundestag hat damit eines der modernsten Mediengesetze Europas, sicherlich das modernste in Deutschland beschlossen." Die Novellierung sei für sie ein "fundamentales Anliegen" gewesen, das "Auskunft über das Selbstbewusstsein gibt, mit dem wir in der Bundesrepublik Deutschland Medienpolitik gestalten und über die Leitideen, die wird damit verfolgen".
Ziel der umfangreichen Novellierung war, dem deutschen Auslandssender ein neues, modernes Aufgabenprofil zu geben. Im Vordergrund stand dabei, Deutschland im Ausland in seiner ganzen Vielfalt darzustellen und das Verständnis und den Austausch zwischen den Kulturen und Völkern zu fördern. Um die Selbstständigkeit und journalistische Unabhängigkeit des Senders zu wahren, enthält das Gesetz darüber hinaus keine inhaltlichen Vorgaben, wie die festgelegten Ziele erreicht werden sollen.
Weiter wird in dem Gesetz erstmals für eine deutsche Rundfunkanstalt ein Verfahren der Selbstregulierung eingeführt. Die Deutsche Welle wird verpflichtet, ihre Planungen zur Erfüllung der neuen Zielbestimmung gegenüber dem Bundestag, der Bundesregierung und der Öffentlichkeit plausibel darzustellen und zu begründen. Mit der neu in das Gesetz aufgenommenen Verpflichtung zur Evaluation wird der Sender zudem fortlaufend prüfen, in welcher Weise die Ziele erreicht werden. Für den vorgesehenen vierjährigen Planungszeitraum erhält die Deutsche Welle eine verlässliche finanzielle Planungsgrundlage.
Der Sender wird zudem verpflichtet, verstärkt mit öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten im In- und Ausland, insbesondere mit ARD und ZDF, zu kooperieren.
Weiter wird die Deutsche Welle ausdrücklich in die Lage versetzt, ihre Aufgaben neben Hörfunk und Fernsehen auch mit Online-Angeboten zu erfüllen.
Weiss betonte: "Im Kosovo, in Afghanistan und in anderen Brennpunkten dieser Welt ist die Deutsche Welle eine Stimme der Freiheit. Der Sender macht deutlich, für was Deutschland steht, für welche zivilisatorische Kultur; und von welchem Freiheits- und Humanitätsideal es sich leiten lässt, nämlich von den besten Geistestraditionen aus Europas Mitte, von Schiller, Goethe, Herder und Heine."
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