Bundesregierung entlastet Kulturinstitutionen durch Ausgleichszahlungen

Die Bundesregierung hat am vergangenen Mittwoch die Eckwerte des Bundeshaushaltes 2016 beschlossen und dabei Tarifausgleichszahlungen für die vom Bund geförderten Kultureinrichtungen in Aussicht gestellt. Seit Jahren müssen Zuwendungsempfänger die Tarifaufwüchse aus eigenen Mitteln erwirtschaften und geraten dabei bei stagnierenden öffentlichen Zuwendungen immer mehr in die Notlage, Tarifanpassungen entweder nicht durchführen zu können oder Projekte durch steigende Personalkosten inhaltlich beschneiden zu müssen. Der dadurch perspektivisch drohenden Handlungsunfähigkeit der Kulturinstitutionen wird durch den Regierungsbeschluss entgegengewirkt.

Prof. Martin Maria Krüger, Präsident des Deutschen Musikrates: „Durch die von der Bundesregierung beschlossenen Ausgleichszahlungen können viele Zuwendungsempfänger – darunter der Deutsche Musikrat – nach dem jahrelangen finanziellen Klammergriff endlich aufatmen. Ich freue mich, dass die Bundesregierung mit den beschlossenen Eckwerten des Bundeshaushaltes 2016 ihrer sozialen Verantwortung gegenüber den Akteuren des Musik- und Kulturlebens nachkommt und im Sinne einer sozial gerechten Kulturpolitik handelt. Die Verstetigung der Mittel für die kommenden Jahre ist ein bedeutender Schritt, die vielfältige Kulturlandschaft dauerhaft zu sichern. Ich danke Kulturstaatsministerin Monika Grütters für ihren erfolgreichen Einsatz für die Musikschaffenden in Deutschland.“