Bundesminister Rösler trifft die Deutsche Content Allianz

Die in der Deutschen Content Allianz organisierten Spitzenvertreter der Kultur- und Kreativwirtschaft diskutierten gestern vor dem Hintergrund der Diskussion über ein Freihandelsabkommen der EU mit den USA und der Netzneutralitätsdebatte mit Bundeswirtschaftsminister Dr. Philipp Rösler über den Wert und die Bedeutung kreativer Leistungen und Inhalte. „Für die weitere Entwicklung der Finanzierung und Absatzmöglichkeiten europäischer Filme im Ausland ist die bisherige territoriale Ausgestaltung unerlässlich“, sagte Manuela Stehr, Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft. Vergleichbares gilt für die betroffenen Kulturgüter: Ohne rechtliche und wirtschaftliche Rahmenbedingungen, die auf den besonderen Wert von Kultur und Medien für die Gesellschaft und ihre vielfältigen, besonders auch nationalen Ausdrucksmöglichkeiten, Rücksicht nehmen, wird jede Möglichkeit, im globalen Markt wettbewerbsfähig zu sein, aufgegeben.

Bundeswirtschaftsminister Dr. Rösler betonte, dass Deutschland seine bedeutenden Medien- und Kulturgüter im Rahmen der digitalen Entwicklung und internationalen Vernetzung nicht preisgeben werde. Die Bundesregierung trete für ein umfassendes Verhandlungsmandat zum Freihandelsabkommen mit den USA ohne Bereichsausnahme ein. Im Bereich Kultur und audiovisuelle Medien werde es keine Vereinbarungen geben, die die kulturelle Vielfalt in Deutschland in Frage stellen würde.

Hinsichtlich der Debatte um die Netzneutralität hob der Bundeswirtschaftsminister ihre hohe Bedeutung hervor und betonte, dass Telekommunikationsunternehmen bei ihren Geschäftsmodellen die Dienste und Inhalte von Wettbewerbern nicht gegenüber eigenen Angeboten diskriminieren dürften. Das Bundeswirtschaftsministerium werde aktuelle Entwicklungen gemeinsam mit der Bundesnetzagentur wachsam beobachten und mögliche gesetzgeberische Maßnahmen davon abhängig machen. Jürgen Doetz betonte für die Deutsche Content Allianz: „Netz- und Medienpolitik sowie ihre Regulierung müssen zusammengedacht werden, damit die Technologie die Entwicklung neuer Inhalte befördern kann“.

Bundeswirtschaftsministerium und Deutsche Content Allianz vereinbarten, den konstruktiven Dialog fortzuführen.

An dem Gespräch nahmen seitens der Deutschen Content Allianz teil:
Prof. Dieter Gorny, Vorsitzender des Vorstandes des Bundesverbandes Musikindustrie; Manuela Stehr, Präsidentin der Spitzenorganisation der Filmwirtschaft; Dr. Knut Boeser, Geschäftsführender Vorstand des Verbandes Deutscher Drehbuchautoren; Jürgen Doetz, Bevollmächtigter des Vorstands des Verbandes Privater Rundfunk und Telemedien; Stephan Scherzer, Hauptgeschäftsführer des Verbandes Deutscher Zeitschriftenverleger.