Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt das Ergebnis der Koalitionsarbeitsgruppe Kultur. Wie in Berlin bekannt wurde, haben sich die Mitglieder der Koalitionsarbeitsgruppe Kultur darauf verständigt, dass wieder ein Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag eingesetzt werden soll und auch die Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ zügig ihre Arbeit wieder aufnehmen soll. Weiter wird empfohlen, Kultur als Staatsziel in das Grundgesetz aufzunehmen.
Mit Blick auf die Rahmenbedingungen für Kunst und Kultur sollen die für das Bürgerschaftliche Engagement verbessert werden, der ermäßigte Mehrwertsteuersatz für Kulturgüter soll erhalten bleiben, die Künstlersozialversicherung als wichtiges Instrument der Kulturförderung soll gestärkt werden. Es wird unterstrichen, dass Kultur keine Subvention sondern Investition in die Zukunft ist.
Darüber hinaus soll die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gestärkt werden. Ebenso soll die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt ratifiziert werden.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Die Koalitionsarbeitsgruppe Kultur hat ein positives Zwischenergebnis vorgelegt. Sowohl mit Blick auf die strukturellen als auch die gesetzlichen Rahmenbedingungen wurden die wesentlichen Vorgaben für die Kulturpolitik der neuen Legislaturperiode formuliert. Jetzt kommt es darauf an, dass diese Zwischenergebnisse auch tatsächlich in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden und damit die Große Koalition deutlich macht, dass Kulturpolitik für sie ein wichtiges Handlungsfeld ist. Dazu gehört dann auch, endlich zu benennen, wer künftig als Kulturstaatministerin oder Kulturstaatsminister die vereinbarte Kulturpolitik von Union und SPD in der Bundesregierung umsetzen soll.“
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Quelle
http://www.kulturrat.de