Bundeskanzlerin Merkel macht sich für den Schutz des Geistigen Eigentums in China stark

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat bei ihrem China-Besuchs die Bedeutung des Geistigen Eigentums unterstrichen. Sie wendete sich entschieden gegen Produktpiraterie und sagte: „Ich werde sehr darauf achten, dass das Geistige Eigentum an Bedeutung gewinnt."

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, ist erfreut, dass sich die Bundeskanzlerin für den Schutz des Geistigen Eigentums in China stark macht. Auch die deutsche Kulturwirtschaft leidet unter der teilweise bestehenden Missachtung des Urheberrechts in China.

Der Schutz des Geistigen Eigentums muss aber auch in Deutschland Priorität haben. Die im Gesetzesentwurf eines „Zweiten Gesetzes zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft" von der Bundesregierung vorgeschlagenen Regelungen zur Vergütungsabgabe gehen in eine andere Richtung.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es ist sehr erfreulich, dass Bundeskanzlerin Merkel sich für den Schutz des Geistigen Eigentums in China stark macht. Genauso muss aber auch in Deutschland der Schutz des Geistigen Eigentums einen höheren Stellenwert erhalten. Wer in China die Bedeutung des Geistigen Eigentums anmahnt, muss im eigenen Land mit gutem Beispiel vorangehen. Der gerade von der Bundesregierung vorgelegte Gesetzesentwurf zur Urheberrechtsreform ist genau das Gegenteil eines Bedeutungsgewinns des Geistigen Eigentums."