Bund geht bei der Kulturfinanzierung mit gutem Beispiel voran

Gestern hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann, MdB im Deutschen Bundestag seinen Haushaltsansatz 2006 vorgestellt. In seiner Rede unterstrich Kulturstaatsminister Neumann, MdB, dass die vom Bund geförderten Einrichtungen im Beauftragten für Kultur und Medien „einen verlässlichen Partner“ haben. Er verwies darauf, dass es ihm gelungen ist, den Ansatz der Kulturförderung des Bundes zu erhöhen, obwohl eigentlich eine globale Minderausgabe vorgesehen war.

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, begrüßt, dass damit Kulturstaatsminister Neumann seine Zusage aus einem Interview in politik und kultur, der Zeitung des Deutschen Kulturrates, aus dem Dezember 2005 eingehalten hat. Er hat dort gesagt: „Ich fühle mich verpflichtet, für den Erhalt der kulturellen Förderung auf Bundesebene in der jetzigen Höhe zu kämpfen.“

Kulturstaatsminister Neumann hat Wort gehalten, die Kulturfinanzierung des Bundes bleibt im Inland stabil. In seiner gestrigen Rede hat Kulturstaatsminister Neumann unterstrichen, dass der stabile Kulturhaushalt des Bundes „ein wichtiges politisches Signal, auch in Richtung Länder und Kommunen“ ist.

Aus der Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der FDP-Bundestagsfraktion zu „Kulturausgaben von Bund, Ländern und Gemeinden“ (Drucksache 16/815) vom 07.03.2006 geht hervor, dass die Länder in den Jahren 2001 bis 2004 insgesamt 6,8% im Kulturbereich eingespart haben. Im gleichen Zeitraum sparte der Bund 3,7% ein.

Pro-Kopf gaben in den Jahren 2001 und 2004 die ostdeutschen Flächenländer mehr für Kultur aus als die westdeutschen. Das Land Sachsen führt jeweils mit 167,20 Euro (2001) und 156,30 Euro (2004) das Ranking unter den Pro-Kopf-Kulturausgaben der Flächenländer an. Ebenfalls ganz vorne liegen Thüringen, Sachsen-Anhalt sowie Mecklenburg-Vorpommern. Von den westdeutschen Flächenländern hat im Jahr 2001 Bayern mit 89,46 Euro am meisten pro Kopf für Kultur ausgegeben und im Jahr 2004 Baden-Württemberg mit 85,91 Euro. In fast allen Flächenländern liegen im Jahr 2004 die Pro-Kopf-Kulturausgaben unter denen im Jahr 2001. Eine Ausnahme stellen Sachsen-Anhalt mit einem Anstieg vom 103,28 Euro auf 104,96 Euro und Hessen mit einem Anstieg von 70,24 Euro auf 72,86 Euro dar.

Es ist nicht von der Hand zu weisen, dass in den Flächenländern die Kommunen sehr unterschiedlich in der Pflicht stehen, die Kultur zu finanzieren. Dennoch vermitteln die vorliegenden Zahlen einen Eindruck davon, dass in den Flächenländern deutlich an der Kultur gespart wurde. Einige Länder wollen in den künftigen Haushalten Akzente setzen und ihre Kulturausgaben erhöhen. Ein Beispiel hierfür ist Nordrhein-Westfalen, das bis zum Jahr 2010 seine Kulturausgaben verdoppeln will.

Der Deutsche Kulturrat ist besorgt, dass nach der Föderalismusreform die Kulturausgaben der Länder weiter sinken könnten. Da die Länder zusätzliche Kompetenzen bzw. Verantwortung so z.B. im Hochschulbau erhalten, werden sie zusätzliche Finanzmittel bereit stellen müssen. Es steht zu befürchten, dass die Kulturausgaben der Länder sinken müssen, damit die Länder ihre neuen Aufgaben wahrnehmen können.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagt: „Die Länder tragen die Hauptlast in der Kulturfinanzierung. Diese Verantwortung unterstreichen sie stets in der öffentlichen Diskussion um die Föderalismusreform. Zu dieser Verantwortung gehören auch stabile Kulturhaushalte. Der Bund ist hier mit gutem Bespiel vorangegangen, das in den Ländern Schule machen sollte.“