In Bremen gilt der Landesmindestlohnsatz von aktuell 12 Euro pro Stunde, den der Senat bereits im April dieses Jahres beschlossen hat. Mit der Steigerung des Mindestlohns von vorher 11,13 Euro pro Stunde auf den jetzt gültigen Satz will Bremen dem Anstieg von prekärer Beschäftigung weiter entgegenwirken. Gleichzeitig wurde seinerzeit beschlossen, dass die daraus resultierenden Mehrbedarfe bei den Ressorts und deren Einrichtungen innerhalb des Gesamthaushalts darzustellen sind.
Im Bereich des Kulturressorts sind davon besonders die Musikschule Bremen und die Volkshochschule (VHS) betroffen; dort wurde ein Mehrbedarf für 2021 von rund 577.000 Euro beziehungsweise 541.000 Euro angemeldet. Zurückzuführen ist dies zum einen darauf, dass die Musikschule schon 2020 in die Kernverwaltung eingegliedert wurde und den bis dahin als Honorarkräften tätigen Dozentinnen und Dozenten eine Festanstellung angeboten wurde. Bei der VHS resultiert der Mehrbedarf vor allem aus einer "Rahmenvereinbarung für Dozenten und Dozentinnen", infolge derer u.a. für die Lehrenden der VHS die Stundensätze ab 2020 von 20,50 Euro auf 25 Euro angehoben wurden.
Außerdem meldeten weitere bremische Kultureinrichtungen und private Zuwendungsempfängerinnen und -empfänger wegen des höheren Landesmindestlohns einen größeren Finanzierungsbedarf von insgesamt rund 59.000 Euro an. Insgesamt belaufen sich die Mehrbedarfe somit auf rund 1,17 Millionen Euro.
Diese Mehrbedarfe hat die Kulturdeputation in ihrer heutigen Sitzung (Donnerstag, 2. Dezember 2021) anerkannt und dafür die Finanzmittel in der erforderlichen Höhe freigegeben. Nach Zustimmung des Haushalts- und Finanzausschusses, kann das Kulturressort den Betrag zur Auszahlungen bringen.
Dazu Kulturstaatsrätin Carmen Emigholz: "Mit diesen Mitteln sichern wir die Einhaltung des Mindestlohns im Kulturbereich ab und vermeiden somit prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Dafür sind die jetzt angeforderten finanziellen Mittel von etwas über eine Million Euro für die mehreren Hundert Beschäftigten dort allemal sinnvoll eingesetzt. Die Zustimmung der Deputation ist auch ein deutliches Zeichen an die vielen Menschen, die für die Kultur in unserer Stadt mit viel Kreativität und großem Engagement tätig sind. Dafür danke ich den Deputierten sehr herzlich."