Der vom Senat beschlossene Entwurf für den Doppelhaushalt der Jahre 2012/13 sieht wachsende Ausgaben für die Kulturförderung des Landes vor. Der Zuschuss des Landes für konsumtive Ausgaben (ohne durchlaufende Mietzahlungen an die BIM) erhöht sich von ca. 358 Millionen Euro im Jahre 2011 auf 362 Millionen Euro 2012 und 366 Millionen Euro 2013. Wichtigste Investitionsmaßnahme ist der Bau einer modernen Metropolenbibliothek auf dem Tempelhofer Feld. Der Baubeginn ist noch in dieser Legislaturperiode vorgesehen.

Kulturstaatssekretär André Schmitz: „Im Unterschied zu anderen Ländern und Kommunen wächst in Berlin der Kulturhaushalt weiter an. Wir haben Vorsorge für künftige Tarifsteigerungen getroffen. Der Etat für die Freien Gruppen und für zeitgenössische Kunst erhöht sich um jeweils 500.000 Euro. Darüber hinaus sind zusätzliche Mittel eingestellt, um 100 neue Ateliers in das Atelierförderprogramm des Landes aufnehmen und 25 neue Musik-Proberäume herrichten und fördern zu können. Damit setzt auch dieser Senat, trotz schwieriger Rahmenbedingungen, deutliche Prioritäten bei Kunst und Kultur. Der beschlossene Neubau für die Zentral- und Landesbibliothek und die Fortführung des Projektfonds Kulturelle Bildung mit jährlich zwei Millionen Euro unterstreichen die Bedeutung kultureller Bildung für die künftige Entwicklung der Kulturmetropole Berlin.“

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