Berliner Senat beschließt steigenden Kulturhaushalt für 2010/11

Der heute vom Senat beschlossene Kulturhaushalt sieht eine Erhöhung der konsumtiven Ausgaben von jährlich 16 Millionen Euro vor.

Zehn Millionen Euro davon sind für notwendige Tarifvorsorge in den landeseigenen Bühnen, Museen und Orchestern vorgesehen. Vertraglich vereinbart erhöht sich der Berliner Anteil an der Kofinanzierung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz um 1,25 Millionen Euro und für die ROC GmbH um 1,2 Millionen Euro. Für die Provenienzforschung in den landeseigenen Museen stehen ab 2010 jährlich 300.000 Euro zur Verfügung. Der künstlerische Etat für die konzeptgeförderten Theater soll ab 2010 um 675.000 Euro erhöht werden. Für die geplante Berliner Kunsthalle sind konsumtive Vorlaufkosten von 200.000 Euro (2010) und 400.000 Euro (2011) eingestellt.

Nominal steigt der Kulturhaushalt von 354 Millionen Euro (2009) auf 390 Millionen Euro (2010/11). 20 Millionen Euro davon sind eine Art Durchlaufposten für Mietzahlungen von Kultureinrichtungen, deren Immobilien künftig von der BIM verwaltet werden.

Die Investitionen in Berliner Kultureinrichtungen belaufen sich für 2010 auf ca. 72 Millionen Euro und für 2011 auf ca. 90 Millionen Euro. Hierin enthalten sind bereits beschlossene Maßnahmen wie die Sanierung der Staatsoper, der Volksbühne, der Deutschen Oper oder des Schillertheaters sowie regelmäßige investive Zuschüsse an Berliner Kultureinrichtungen zur baulichen Unterhaltung und zur notwendigen Erneuerung von technischen Anlagen.

In der mittelfristigen Finanzplanung bis 2013 sind erste Tranchen für den Neubau einer Zentral- und Landesbibliothek (gesamt: 270 Millionen) von 5,3 Millionen Euro und für den Bau der Berliner Kunsthalle (gesamt: 30 Millionen) von 16 Millionen Euro eingestellt.