Das Abgeordnetenhaus von Berlin beriet gestern abschließend den Doppelhaushalt für die Jahre 2018 und 2019. Für die Senatsverwaltung für Kultur und Europa warb der Bürgermeister und Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, vor den Abgeordneten um Zustimmung für den Etat.
Der Senator für Kultur und Europa, Dr. Klaus Lederer, betonte in seiner Rede die Notwendigkeit einer Neuausrichtung des kulturpolitischen Fokus, um Berlins Ruf als Kulturhauptstadt zu sichern: "Im Mittelpunkt stehen für mich Fragen der gleichberechtigten Teilhabe aller am gesellschaftlichen – und damit auch am kulturellen – Reichtum und Fragen der sozialen Gerechtigkeit. Der vorliegende Haushalt erlaubt es uns, die Vielfalt und Breite der Berliner Kulturlandschaft zu erhalten und Rahmenbedingungen zu schaffen, die es zahlreichen Kulturschaffenden ermöglichen, frei zu arbeiten, ohne unter materiellen Existenzängsten zu leben.
Eines meiner zentralen Anliegen ist es, die Zugänge zu Kunst und Kultur zu erleichtern, Hürden abzusenken und frühe Teilhabe an Kunst und Kultur zu fördern. Es ist unsere Pflicht, Kulturpolitik für alle zu machen, wenn wir unserem Anspruch, gute Politik für die ganze Stadt zu machen, gerecht werden wollen, hier auch ganz grundsätzlich anzusetzen – das können wir mit diesem Haushalt. Für unsere inhaltlichen und kulturellen Schwerpunkte bedeutet eine Zustimmung zum Haushalt einen sehr guten Anfang – dennoch stehen wir mit unseren Plänen vielfach noch am Beginn und bauen in den kommenden Jahren auf die fortgesetzt gute Zusammenarbeit und Unterstützung durch das Parlament.“
Insgesamt stehen dem Kulturhaushalt ohne Personalkosten laut Entwurf im Jahr 2018 625,6 Millionen Euro zur Verfügung, für 2019 sind es 603,4 Millionen Euro. Im Jahr 2017 waren es ca. 526 Millionen Euro. Ein großer Teil des Aufwuchses wird zur 100prozentigen Umsetzung der Tarifsteigerung im Kulturbereich sowie zur Entwicklung und Sicherung sozialer Mindeststandards bei der Förderung von Künstlerinnen und Künstlern und Kunstprojekten verwandt.
Mit dem geplanten Festival-Fonds in Höhe von rund 8 Millionen Euro gelänge die Absicherung von kulturellen Großformaten wie der Féte de la Musique oder dem Karneval der Kulturen auch auf längere Sicht.
Kinder- und Jugendtheater erhielten eine zusätzliche Förderung in Höhe von 1,5 Millionen Euro um ihrer wichtigen Rolle bei der kulturellen Bildung verstärkt nachkommen zu können.
Die Verdoppelung des Bezirkskulturfonds um jeweils 500.000 Euro in den Jahren 2018 und 2019 und die Erhöhung im Projektfonds Kulturelle Bildung gibt den Bezirken die Chance, mehr kulturelle Angebote auch in der Fläche zu bieten.
Die Landesmuseen und Gedenkstätten erhalten rund eine Million Euro mehr für das Outreach-Programm und die Vermittlungsarbeit in ihren Einrichtungen und versetzen diese in die Lage, wertvolle Integrationsarbeit zu leisten.
Mit den im Entwurf eingestellten 38,5 Millionen Euro Investitionsmitteln für das Jahr 2018 wäre es möglich, damit zu beginnen, den großen Sanierungsstau bei den Berliner Kultureinrichtungen aufzulösen.
Mit 710.000 Euro in 2018 bzw. 950.000 Euro in 2019 zusätzlich wollen wir DigiS verstetigen und so unser kulturelles Erbe digitalisieren und für alle zugänglich machen.
Das Europäische Kulturerbejahr (ECHY) 2018 wird von Berlin eng begleitet und unterstützt – im Bereich Denkmalschutz sind für die Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung des ECHY im Haushalt insgesamt 680.00 Euro vorgesehen.
Den lebendigen europäischen Kulturaustausch zwischen Deutschland und Polen unterstützt die Senatsverwaltung für Kultur und Europa durch die Finanzierung des Kulturprogramms im Kulturzug Berlin-Breslau mit 80.000 Euro im Jahr 2018.
Für die dauerhafte finanzielle Absicherung der Stiftung Neue Synagoge Berlin – Centrum Judaicum sind pro Jahr zusätzliche 250.000 Euro vorgesehen. Dies stärkt die Einrichtung als Zentrum für die Pflege und Wahrung jüdischer Kultur sowie des wissenschaftlichen und pädagogischen Austauschs.