Baldiges Inkrafttreten der Urheberrechtsnovelle - notwendige Unterzeichnung steht noch aus

Auf Nachfrage des DMV beim Justizministerium wurde am vergangenen Freitag bestätigt, dass die Justizministerin ihre Unterschrift bereits geleistet habe und das Gesetz inzwischen zur Unterzeichnung an den Bundespräsidenten und -kanzler weitergeleitet worden sei. Am Tag nach der Veröffentlichung dann tritt das dringend erwartete Gesetz in Kraft. Genauere zeitliche Angaben konnten nicht gemacht werden; allerdings zeigte man sich zuversichtlich, dass dies, wie angekündigt, innerhalb diesen Monats erfolge.