Auswärtige Kulturpolitik: Einsparungen sind falsches Signal

Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, hat in seinem Fachausschuss Europa/Internationales ein Fachgespräch zur Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik durchgeführt. Neben Experten aus den Mitgliedsorganisationen des Deutschen Kulturrates sowie weiteren zivilgesellschaftlichen Organisationen nahmen unter der Leitung des Präsidenten des Deutschen Kulturrates Prof. Dr. Max Fuchs an dem Gespräch der Leiter der Abteilung Kultur und Kommunikation des Auswärtigen Amtes Werner Wnendt, der Präsident des Goethe-Instituts Prof. Dr. Klaus-Dieter Lehmann und der Stellvertretende Generalsekretär des Instituts für Auslandsbeziehungen Sebastian Körber teil.

In dem Fachgespräch wurde die wachsende Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nochmals unterstrichen. In der globalisierten Welt kann die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik gar nicht hoch genug geschätzt werden. Ein Land wie Deutschland, das in vielfältigen kulturellen aber auch wirtschaftlichen Beziehungen zu anderen Ländern steht, muss hier investieren. Die Kompetenz der vielfältigen Mittlerorganisationen in der Kultur- und Sprachvermittlung wird bereits für die Kulturpolitik im Inland fruchtbar gemacht, ist aber noch ausbaufähig.

Angesichts der Bedeutung der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ist es umso unverständlicher, dass zusätzlich zu den ohnehin durch das Auswärtige Amt angekündigten Sparmaßnahmen in diesem Bereich der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestags weitere Sparmaßnahmen angekündigt hat.

Der Deutsche Kulturrat appelliert an die Abgeordneten des Deutschen Bundestags, die geplanten Kürzungen im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik zurückzuweisen.

Auf dem Spiel stehen zum Beispiel das gerade im September dieses Jahres begonnene ifa-Stipendienprogramm, in dem eine Verbindung von Wissenschaft, Kultur, Politik, Kunst und Medien hergestellt wird.

Das Goethe Institut hat in den vergangenen Jahren dank einer Zielvereinbarung mit dem Auswärtigen Amt eine beispielhafte Konsolidierung vollzogen. Trotz Einsparungen in verschiedenen Bereichen konnten dank eines flexibleren Mitteleinsatzes durch die Budgetierung neue Akzente gesetzt werden. Die vom Haushaltsausschuss vorgesehenen weiteren Einsparungen stellen all dieses in Frage.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „Es kann nicht angehen, dass die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik zwar gerne gelobt und ihre Bedeutung hervorgehoben wird, die entsprechenden Mittel aber nicht bereitgestellt werden. Die jetzt geplanten Einsparungen in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik sind ein falsches Signal. Wenn Institutionen wie zum Beispiel das Goethe-Institut im Rahmen einer Zielvereinbarung weitreichende, von der Politik gewünschte Strukturveränderungen vornehmen, dann muss auch die Politik bereit sein, für einen stabilen Haushalt zu sorgen. Die Kulturfinanzpolitik im Bereich der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik ist zurzeit ein schlechtes Vorbild für die Kulturfinanzierung in Deutschland. Gerade jetzt, wo auf der kommunalen und Landesebene um die Kulturfinanzierung gerungen wird, geht es darum, dass der Bund wie in der Kulturpolitik im Inland auch in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik mit gutem Beispiel vorangeht.“