Wichtige Weichenstellungen für die Kultur stehen bevor

Der Vorstand und Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, des Spitzenverbands der Bundeskulturverbände, und Staatsminister Bernd Neumann, MdB trafen am 21.03.2006 zu einem zweistündigen Gespräch zusammen.

Neben einem allgemeinen kulturpolitischen Austausch standen im Mittelpunkt des Gesprächs anstehende Gesetzgebungsverfahren wie das Zweite Gesetz zur Regelung des Urheberrechts in der Informationsgesellschaft und die Frage der Verankerung des Staatsziels Kultur. Ferner wurde über den Arbeitsmarkt Kultur, die GATS-Verhandlungen, die Reform des Gemeinnützigkeitsrechts sowie Fragen der kulturellen Bildung gesprochen.

Der Deutsche Kulturrat und Staatsminister Neumann unterstrichen, dass sie sich in ihren jeweils eigenen Rollen für die Verbesserung der Rahmenbedingungen von Kunst und Kultur einsetzen. Im Grundsatz bestand große Einigkeit in allen angesprochenen Fragen. Als wichtig wurde von den Beteiligten erachtet, dass Kunst und Kultur eine bedeutende Rolle in der Gesellschaft haben und daher eines besonderen Schutzes bedürfen.

Der Vorsitzende des Deutschen Kulturrates, Prof. Dr. Max Fuchs, sagte: "Ich freue mich, dass wir in Kulturstaatsminister Neumann einen Ansprechpartner haben, der über Parlamentserfahrung verfügt und in den Deutschen Bundestag hineinwirken kann. In den jetzt anstehenden Gesetzgebungsverfahren werden wichtige Weichen für die Zukunft der Kulturberufe und der Kulturwirtschaft gestellt. Hier ist eine starke Stimme dringend erforderlich, damit sich die Kultur in einem stärker wirtschaftlich dominierten Umfeld behaupten kann. Das gilt gerade auch für die internationalen Verhandlungen auf der Ebene der Welthandelsorganisation und der UNESCO."

Der Staatsminister für Kultur und Medien Bernd Neumann, MdB sagte: "Das Gespräch war sehr offen und konstruktiv. Als Dachverband spielt der Deutsche Kulturrat eine wichtige Rolle in der Diskussion und Vermittlung kulturpolitischer Fragen. Ich freue mich, dass der Kulturrat meine Linie in allen wesentlichen Punkten begrüßt hat. Die Auseinandersetzung ist im Einzelfall notwendig und erwünscht. In den Grundfragen sollten wir aber deutlich machen, dass wir gemeinsam für die Interessen der Kultur stehen. Kulturpolitik braucht breite Mehrheiten."