Stoiber will Digitalisierung der Sender beschleunigen: Ab 2010 nur noch digitales Fernsehen und ab 2015 nur noch digitaler Hörfunk / Keine Erhöhung der Rundfunkgebühr zum 1. Januar 2005

Der bayrische Ministerpräsident Edmund Stoiber rief bei der Eröffnung der Medientage München dazu auf, die Digitalisierung in Hörfunk und Fernsehen aktiv voranzutreiben. Analoges Fernsehen solle es in Deutschland längstens bis 2010 und analoges Radio längstens bis 2015 geben. Stoiber: "Der vernetzten digitalen Kommunikation gehört die Zukunft. Digitalisierung bedeutet mehr Verbreitungsmöglichkeiten und damit verbesserte Chancen für neue Wettbewerber". Die Digitalisierung in Hörfunk und Fernsehen in Deutschland müsse schneller vorankommen, sonst würden andere Länder die Technik bestimmen und die Innovationen auf den Weg bringen. In Großbritannien seien bereits 25 Prozent der TV-Haushalte digitalisiert. Stoiber: "Diesen Rückstand müssen wir aufholen." Stoiber hält es deshalb auch für notwendig, bei den Endgeräten anzusetzen: "Spätestens ab 2006 sollten nur noch Radio- und Fernsehgeräte auf den Markt kommen, die sowohl analog als auch digital empfangen können. Das geht entweder mit Hilfe einer entsprechenden Selbstverpflichtung der Industrie oder auf der Basis eines Bundesgesetzes." Hier könne der Bundeswirtschaftsminister zeigen, ob es ihm mit der Unterstützung der Digitaltechnik tatsächlich ernst sei.

Die Rundfunkgebühr sollte nach den Worten Stoibers zum 1. Januar 2005 nicht erhöht werden. Notwendig seien Sparanstrengungen in allen Bereichen. Stoiber: "Der öffentliche Rundfunk genießt zurecht gegenüber den privaten Konkurrenten einige Privilegien. Die wichtigste ist die Finanzierungsgarantie. Das begründet eine besondere Verantwortung gegenüber dem Gebührenzahler. Der Gebührenzahler erwartet jede Programmausweitung und Kostenmehrung auf deren Notwendigkeit zu prüfen. Erforderlich sei eine Konzentration auf das Wesentliche. Es müsse geklärt werden, was verzichtbar ist, weil es nicht in das Profil öffentlich-rechtlicher Fernsehanstalten passe und ausreichend von anderen auf den Markt gebracht werde. Stoiber: "Das Gewicht des öffentlich-rechtlichen Rundfunks wird mit der Unterscheidbarkeit von den unabhängigen Privaten nicht abnehmen, sondern zunehmen."