Kulturstaatsminister Bernd Neumann hat heute an der feierlichen Ratifizierung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der Vielfalt kultureller Ausdrucksformen durch die Europäische Gemeinschaft teilgenommen. Hierbei hat ihn der Präsident der Akademie der Künste, Klaus Staeck, begleitet. Teilnehmer waren die Kulturminister aus den Mitgliedstaaten, Kommissionspräsident José Manuel Barroso, Kommissar Jan Figel´ und der Generaldirektor der UNESCO, Koichiro Matsuura sowie Künstler und Kulturschaffende aus der EU.
In seiner Rede in Brüssel sagte der Kulturstaatsminister: "Mit ihrem Beitritt zu dem Übereinkommen bekennt sich die Europäische Union zum Prinzip der kulturellen Vielfalt und unterstreicht, dass sie mehr sein will als eine Wirtschaftsgemeinschaft und ein Binnenmarkt. Die Mitgliedstaaten haben bei der Verabschiedung dieses wichtigen Abkommens mit einer Stimme gesprochen und so ein notwendiges Gegengewicht zu einem reinen Freihandelsdenken völkerrechtlich verankert."
Die 33. UNESCO-Generalkonferenz hat die UNESCO-Konvention zum Schutz der kulturellen Vielfalt im Oktober 2005 beschlossen. Das Übereinkommen tritt in Kraft, wenn dem Generalsekretariat 30 Beitrittserklärungen vorliegen. Mit den EU-Staaten, die nun ihren Beitritt erklärt haben, wird dieses Quorum erfüllt sein.
Das deutsche Zustimmungsgesetz zu dem UNESCO-Übereinkommen wird derzeit im Deutschen Bundestag beraten. Voraussichtlich wird es im Frühjahr 2007 verabschiedet werden.
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