Der Staatsminister für Kultur und Medien, Bernd Neumann, hat am Rat der EU-Kultur- und Medienminister teilgenommen, der am (heutigen) Mittwoch in Brüssel stattfand. Zur Initiative der EU-Kommission, mehr kreative Inhalte im Internet verfügbar zu machen, erklärte er im Kulturministerrat: „Wichtigste Voraussetzung für mehr kreative Inhalte im Internet ist, dass die Online-Piraterie massiv bekämpft wird. Kreative und Kulturschaffende werden erst dann Vertrauen in Internet-Geschäftsmodelle entwickeln, wenn gegen Urheberrechtsverstöße konsequent vorgegangen und das geistige Eigentum zuverlässiger geschützt wird. Ein guter Weg sind freiwillige Vereinbarungen zwischen Providern, Rechteinhabern und Verbrauchern, entsprechende Modelle, wie die ‚Olivennes’ Initiative in Frankreich, sollte man diskutieren und weiterverfolgen. Ich begrüße auch die von der EU geplanten Aufklärungsmaßnahmen, um das Bewusstsein der Verbraucherinnen und Verbraucher für den Wert des geistigen Eigentums zu stärken.“

Bernd Neumann betonte auch die kulturpolitische Bedeutung des UNESCO-Übereinkommens zum Schutz und zur Förderung der kulturellen Ausdrucksformen:„Mit Blick auf die Vorbildfunktion der EU und zum Schutz der kulturellen Vielfalt in Europa kommt es nun darauf an, dass dieses Übereinkommen nicht nur bei den EU-Außenbeziehungen wirksam wird, sondern als Thema auch in sämtlichen Feldern der EU-Binnenpolitik beachtet und umgesetzt wird. So muss das Übereinkommen auch bei Themen der gemeinsamen europäischen Handelspolitik oder des freien Dienstleistungs- und Kapitalverkehrs einbezogen werden, selbst wenn diese erst auf einen zweiten Blick eine kulturelle Dimension offenbaren. Hierfür alle Akteure auf europäischer Ebene zu sensibilisieren, halte ich für ein ganz wesentliches Anliegen.“

Der Rat der Minister für Bildung, Jugend und Kultur der EU kommt am 21. und 22. Mai in Brüssel zu seiner halbjährlichen Sitzung zusammen. Am (heutigen) Mittwoch treffen sich die die europäischen Kultur- und Medienminister, um Themen aus den Bereichen Kultur und Audiovisuelle Medien zu besprechen.