Der WDR-Rundfunkrat hat den von der ARD ausgearbeiteten „Leitlinien für die Programmgestaltung 2005/2006“ sowie den „Grundsätzen für die Zusammenarbeit im Ersten“ zugestimmt. „Beide Erklärungen lassen das öffentlich-rechtliche Profil der ARD deutlich erkennen,“ so der Vorsitzende Reinhard Grätz in der jüngsten Sitzung des Gremiums in Köln. Grätz begrüßte die am 1.4.2004 in Kraft getretene Grundlage für diese Leitlinien und Grundsätze durch den 7. Rundfunkänderungsstaatsvertrag. Damit hätten die für Medienpolitik Verantwortlichen ARD, ZDF und DLR eine wichtige Aufgabe übertragen. Die gemeinsamen Erwartungen an den öffentlich-rechtlichen Rundfunk und dessen programmliche Leistungen seien eine gute Voraussetzung für eine zukunftssichere Positionierung in der dualen Rundfunkordnung.

Die zur Verabschiedung in der ARD-Hauptversammlung im September 2004 konkret benannten Leistungen verdeutlichten noch einmal den Wert des öffentlich-rechtlichen Rundfunks für die Gesellschaft. Die ARD
müsse sich allerdings durch die von der KEF vorgenommenen Kürzungen in den nächsten vier Jahren erheblichen wirtschaftlichen Herausforderungen stellen. Die Ministerpräsidenten sollten nun ihrer Verantwortung für das „hohe Gut öffentlich-rechtlicher Rundfunk“ gerecht werden und die von der KEF empfohlene Gebührenerhöhung auf den Weg bringen. Grätz: „Die Vorbildfunktion des deutschen
öffentlich-rechtlichen Rundfunks ist gerade in einem erweiterten Europa zu erhalten.“

Laut Grätz sind Ergänzungen bei den ARD-Erklärungen wünschenswert. Diese sollten mit der Fortschreibung in zwei Jahren erneut diskutiert werden. Dazu gehörten bei den Leitlinien Aussagen zu Angeboten für das Publikum mit Migrationshintergrund, zur Nachhaltigkeit der innenpolitischen und kulturellen Berichter- stattung und zu einer im Zeichen der EU-Erweiterung als „Aufgabe des Gesamtprogramms“ zu verstehenden Europa-Berichterstattung. Bei den Grundsätzen seien nicht nur Anforderungen an Informationssendungen, sondern auch Angebote aus den Bereichen Bildung und Unterhaltung sinnvoll.

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ots-Originaltext: WDR Westdeutscher Rundfunk