Öffentliche Petition – GEMA stellt sich der Diskussion

Zahlreiche Medienvertreter folgten gestern der Einladung zur Pressekonferenz in die Generaldirektion der GEMA in München. Anlass waren die vielfältigen Fragen zur Öffentlichen Petition auf der Website des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags und die in diesem Zusammenhang kursierenden Fehlinformationen.

Auf dem Podium stellten sich den Fragen der Presse
Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA,
Komponist Jörg Evers, Präsident des Deutschen Komponistenverbands und neu gewählter Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA,
Textdichter Frank Dostal, Präsident des Deutschen Textdichter-Verbands und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA,
Karl-Heinz Klempnow, Vizepräsident des Deutschen Musikverleger-Verbands und stellv. Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA.
Weiterhin nahmen zwei Delegierte als Vertreter der angeschlossenen und außerordentlichen GEMA-Mitglieder teil: die Komponisten Markus Lehmann-Horn und Norbert Stammberger. Die Moderation des Pressegesprächs übernahm Bettina Müller, Pressesprecherin der GEMA.

Während der sehr intensiven und konstruktiv geführten eineinhalbstündigen Diskussion konnten die Panelteilnehmer viele Irrtümer, die hinsichtlich der GEMA–Tarife und der Abrechnungsmodalitäten bestanden, aufklären und die Funktion der GEMA als Solidargemeinschaft erläutern.

Zum Hintergrund des Pressegesprächs: Die seit dem 19. Mai 2009 im Internetportal des Deutschen Bundestags eingestellte Öffentliche Petition bestätigt die Legitimation der GEMA als Vertretung der Musikurheber und befürwortet ihre Aufgaben und Funktion, regt aber zugleich eine Neuausrichtung an. Im Detail geht es bei der Petition um angeblich zu hohe Tarife für Kleinkunstbühnen und kleinere Clubs und um Forderungen nach einer Reform der GEMA im Bereich der Lizenzierung und Abrechnung. Im Rahmen dieser Diskussion ist fälschlicherweise immer wieder von "600% Tariferhöhung", von "GEMA-Wucher" und "Ausverkauf der Kultur" die Rede. Mailing-Aktionen von gigantischem Ausmaß wurden gestartet und an ausgewählte Zielgruppen gesandt.

"Es gibt heute in unserer Gesellschaft neue Möglichkeiten und Plattformen für die Kommunikation, mit denen man sich sehr schnell und wirksam Gehör verschaffen kann. Dies gilt leider auch für Behauptungen, die nicht stimmen", so die Antwort von Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, bei dem heutigen Pressegespräch auf die Frage "Woher kommt die Aufregung?"

Die GEMA ist eine Solidargemeinschaft und handelt als Verein im Sinne ihrer Mitglieder. Ihre Aufgabe ist es, für die Urheber und deren Werke eine angemessene Vergütung zu finden und durchzusetzen. Die Wünsche der Mitglieder nach Modernisierung und stetiger Verbesserung nimmt die GEMA sehr ernst. Beispielsweise ermöglichen neue wirkungsvolle Maßnahmen für die Kommunikation mit den Mitgliedern eine aktuellere und transparentere Information.

„Die Bundesvereinigung der Musikveranstalter mit ihren über 1 Mio. Mitgliedern hat den geltenden U-VK Tarif, der für Kleinkunstbühnen ebenso angewendet wird wie für kleinere Clubs und Veranstaltungsstätten, gemeinsam mit der GEMA beschlossen“, so Jörg Evers, Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA. Dass die kleineren Veranstalter von der Tariferhöhung betroffen wären, sei eine ebenso falsche Information wie die angebliche Tariferhöhung um ominöse 600%, die faktisch nicht richtig ist. Die Panel-Teilnehmer erläuterten ausführlich, dass die GEMA bei den Großkonzerten eine schrittweise Erhöhung ihrer Konzerttarife (bis zum Jahr 2014 auf 8 % nach Gesamtvertragsrabatt) für unumgänglich hält. Mit der Tarifauseinandersetzung zwischen GEMA und professionellen Konzertveranstaltern befasst sich derzeit - wie stets bei Auseinandersetzungen dieser Art - die Schiedsstelle beim Deutschen Patent- und Markenamt. Eine Entscheidung dazu wird in diesem Jahr ergehen.

"Wir sind keine raffgierigen Geschöpfe, sondern wir sind Urheber und daran interessiert, dass unsere Musik aufgeführt wird", so Frank Dostal, stellvertretender Aufsichtsratsvorsitzender der GEMA.

Im Rahmen des Diskussionsforums zur Öffentlichen Petition gibt es auch GEMA-Mitglieder, die sich rege an der Diskussion beteiligen und sich intensiv und kritisch, teilweise auch sehr emotional, mit der Struktur der GEMA auseinander setzen. Die sachliche Kritik seitens der GEMA-Mitglieder gilt hauptsächlich dem Verteilungsverfahren, der Abrechnung und der Mitbestimmung.

Dr. Harald Heker betonte, dass die GEMA diese Stimmen ihrer Mitglieder sehr ernst nehme, dies sei aber auch bereits vor der Petition der Fall gewesen. „Wir gehen jeder einzelnen Beschwerde von Mitgliedern, die Probleme mit ihrer Abrechnung oder in anderen Bereichen haben, nach und prüfen diese.“

Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als 60.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie von über 1 Mio. Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.