Gestern Abend fand das 1. Montagsgespräch des Deutschen Kulturrates und der Ruhr 2010 GmbH im Rahmen des Kulturhauptstadtjahres statt. Norbert Bude, Oberbürgermeister der Stadt Mönchengladbach (SPD), Prof. Dr. Oliver Scheytt, Geschäftsführer der Ruhr 2010 GmbH, Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, MdL, Kulturpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion im Landtag von NRW und Olaf Zimmermann, Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates diskutierten im RWE-Pavillon der Philharmonie Essen zum Thema „Kulturfinanzierung – welche Perspektiven bestehen?“. Die Moderation hatte Tamara Tischendorf, WDR.
Prof. Dr. Oliver Scheytt unterstrich in der Veranstaltung, dass von Ruhr 2010 ein Aufbruchsignal für die Kultur und Kulturpolitik ausgeht.
Drei Themen wurden in der Diskussion besonders intensiv beleuchtet:
Staatsziel Kultur im GG,
Nothilfefonds des Bundes für kommunale Kultureinrichtungen
und Veränderung der kulturellen Infrastruktur aufgrund des demografischen Wandels.
Staatsziel Kultur im Grundgesetz
Drei der Diskutanten, Prof. Dr. Oliver Scheytt, Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, MdL und Olaf Zimmermann, gehörten der Enquete-Kommission des Deutschen Bundestags „Kultur in Deutschland“ an. Sie bekräftigten noch einmal die im Zwischen- und Schlussbericht der Enquete-Kommission formulierte Forderung nach der Verankerung des Staatsziels Kultur im Grundgesetz. Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg erinnerte darüber hinaus daran, dass das Staatsziel Kultur in der Landesverfassung von NRW verankert ist und daher bereits eine Wirkung entfalte. Norbert Bude unterstrich, dass das Staatsziel Kultur im Grundgesetz seine Verhandlungsposition gegenüber der Kommunalaufsicht stärken würde, wenn es um die Genehmigung von Kulturausgaben im Rahmen der Haushaltssicherung geht. Hier wurde von kommunaler Seite klar gestellt, dass das Staatsziel Kultur eben kein Placebo ist, sondern Wirkung entfalten würde.
Nothilfefonds des Bundes für kommunale Kultureinrichtungen
Diskutiert wurde zudem der Vorschlag des Deutschen Kulturrates, einen Nothilfefonds Kultur bei der Kulturstiftung des Bundes oder der Kulturstiftung der Länder einzurichten. Aus Mitteln des Nothilfefonds Kultur sollten in Not geratene kommunale Kultureinrichtungen kurzfristig unterstützt werden. Dieser Vorschlag wurde von Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, MdL unmissverständlich abgelehnt. Er unterstrich, dass das Land NRW stark genug sei, um die Probleme der kommunalen Kulturfinanzierung selbst zu lösen. Er teilte die Einschätzung des Städtetags NRW, dass den Kommunen insbesondere bei der Theaterfinanzierung als Kernbestandteil des kommunalen Kulturangebots geholfen werden müsse. Olaf Zimmermann sagte, dass sich die NRW-Union an dieser klaren Aussage messen lassen muss. Darüber hinaus müsse sichergestellt werden, dass alle kulturellen Bereiche also auch die Bibliotheken, Museen, soziokulturellen Zentren, Musikschulen, Jugendkunstschulen und die freie Szene bei der Unterstützung berücksichtigt werden.
Veränderung der kulturellen Infrastruktur
Einigkeit bestand bei den Diskutanten, dass angesichts der demografischen Veränderungen, wie dem steigenden Anteil älterer Menschen, der Abwanderung junger Menschen in vielen Regionen und dem wachsenden Bevölkerungsanteil von Menschen mit Migrationshintergrund, im Kulturbereich Diskussionen zur Zukunft der kulturellen Infrastruktur dringend erforderlich sind.
Absätze
Quelle
http://www.kulturrat.de