Musikverleger fordern gesetzliche Maßnahmen gegen Internet-Piraten

Die deutschen Musikverleger haben die Bundesregierung aufgefordert, mit einem Verwarnsystem die illegale Nutzung von Musik im Internet zu verfolgen. Auf der Jahrestagung des Deutschen Musikverleger-Verbandes (DMV) am Montag in Dresden, erklärte die Präsidentin, Dagmar Sikorski: „Es geht nicht an, dass Deutschland auf dem Weg ist, zu einem Schlaraffenland der Internet-Piraten zu werden, während beispielsweise in Frankreich die illegale Musiknutzung mit abgestuften Maßnahmen von der Verwarnung bis hin zu Sperrung von Internet-Zugängen geahndet wird.“ Die Nutzer illegaler Tauschbörsen sollen dort zunächst via E-Mail auf ihr illegales Handeln hingewiesen werden. Umfragen ergaben, dass schon nach der 1. Abmahnung 80 Prozent der Nutzer von ihrem illegalen Handeln Abstand nehmen.

Dagmar Sikorski erklärte, die Musiknutzung zum Nulltarif gefährde den Musikstandort Deutschland und bedrohe die Kulturvielfalt. Es sei höchste Zeit, endlich die Provider in die Pflicht zu nehmen und sie per Gesetz zu zwingen, sich an der Verfolgung der Internet-Piraterie zu beteiligen. „Die Zeit der schönen Worte und Versicherungen muss vorbei sein. Jetzt muss gehandelt werden, denn die Existenz der Kreativen ist gefährdet.“

Die Musikverleger appellierten auf der Tagung an die Politik, sich nicht hinter Telekommunikationsgesetz und Datenschutz zu verstecken, um sich so vor Gesetzesreformen zum Schutz der Urheber zu drücken. Länder wie Frankreich hätten es mit Verwarnmodellen und anschließender Internetsperre vorgemacht. Deutschland müsse endlich Eigeninitiative ergreifen, um die Verfolgung und Ahndung von Urheberrechtsverletzungen im Internet effektiv zu verfolgen. Jährlich, so hieß es auf der Jahrestagung, entstehen erhebliche Schäden für die Rechteinhaber.

Die Präsidentin des Deutschen Musikverleger-Verbandes erklärte, die Bundesregierung sollte auf die Worte ihres eigenen Kulturstaatsministers Bernd Neumann hören, der erklärt habe, dass durch Raubkopien und Zweckentfremdung des geistigen Eigentums die Existenz von Künstlern und Unternehmen der Kreativwirtschaft bedroht sei. Das dürfe so nicht hingenommen werden. Durch den bevorstehenden Bundestagswahlkampf, so befürchten die Musikverleger, werde sonst eine Verbesserung des Urheberrechtsgesetzes und die Bekämpfung der Internet-Piraterie auf Jahre hinausgezögert.

Der DMV ist als Interessenvertretung ein Zusammenschluss von Musikverlagen aus dem gesamten Bundesgebiet. Mit rund 500 Mitgliedsverlagen erreicht der Verband einen Organisationsgrad von ca. 90% der in der Bundesrepublik Deutschland tätigen Musikverlage.

Die im DMV organisierten Musikverlage erreichten im letzten Geschäftsjahr einen Umsatz von 580 Mio. Euro. Neben dem Papiergeschäft, also dem Druck von Vertrieb und Noten (dass ca. 15 Prozent des Gesamtumsatzes der Musikverlage beträgt), sind weitere Umsatzträger die Rechte und Lizenzen für Werbung, Musik im Film und für Klingeltöne. Der größte Umsatzanteil betrifft die Einnahmen aus den Rechten, die von der GEMA kollektiv für in- und ausländische Autoren wahrgenommen werden.