Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert eine Diskussion über die Aufwertung des Kulturressorts auf Bundesebene in der kommenden Legislaturperiode. Die FDP sprach sich in ihrer Antwort auf die Wahlprüfsteine des Deutschen Kulturrates zur Bundestagswahl 2009 für eine Aufwertung der Zuständigkeit für Kultur und Medien durch Kabinettsrang aus. Die CDU/CSU plädierte in ihrer Antwort auf die Wahlprüfsteine 2009 für ein Festhalten am Amt des Beauftragten für Kultur und Medien (BKM). Ein eigenständiges Kulturministerium auf Bundesebene wäre für die SPD bei Erweiterung des Aufgabenspektrums denkbar.
In seinen Wahlprüfsteinen hatte der Deutsche Kulturrat hatte zur Bundestagswahl 2009 den im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien Fragen zu ihren kulturpolitischen Vorhaben und Planungen für die Legislaturperiode 2009 –2013 gestellt. Ein Jahr vor den nächsten Bundestagswahlen führen wir einen Wahlversprechen-Check durch und erinnern besonders die die Regierung tragenden Parteien an ihre guten Vorsätze.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Vierzehn Jahre nach Etablierung des Amtes des Kulturstaatsministers im Bundeskanzleramt wird es Zeit darüber nach zu denken, ob die damals gewählte Struktur den zukünftigen Anforderungen noch genügt. Betrachtete man die komplexen Anforderungen der digitalen Gesellschaft, die untrennbar mit denen der Kunst und Kultur verknüpft sind, so muss die Politik auf diesen Wandel reagieren. Allerdings wäre die Schaffung eines separaten Staatsministers für Digitales als Parallelstruktur neben dem Kulturstaatsministerium nicht sinnvoll. Vielmehr muss es, wie bereits von SPD und FDP vor der letzten Bundestagswahl angedacht, zu einer Aufwertung wie Ergänzung der bisherigen Strukturen kommen. Jetzt ist es Zeit darüber nachzudenken, wie ab Herbst 2013 die kulturpolitische Verantwortung des Bundes wahrgenommen werden soll."
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Quelle
http://www.kulturrat.de