Landgericht Hamburg: StayTuned verstößt gegen Urheberrecht

Das Music-On-Demand-Angebot von StayTuned im Internet ist nicht mit Radiosendern vergleichbar und deshalb ohne den Erwerb der erforderlichen Lizenzen illegal. Das hat das Landgericht Hamburg (Geschäftsnr. 308 O 791/06) jetzt erneut in einer entsprechenden Entscheidung gegen den Stuttgarter Anbieter bestätigt. Obwohl mehrere Labels gerichtliche Entscheidungen des Land- und Oberlandesgerichts Hamburg gegen die unrechtmäßige Nutzung ihres Repertoires durch StayTuned erwirkt haben, hält das Unternehmen an seiner illegalen Praxis fest. Das Landgericht bescheinigt StayTuned daher vorsätzliche Urheberrechtsverletzung. „Anbieter wie StayTuned schädigen nicht nur Künstler und Labels. Weil das Unternehmen keine Lizenzgebühren zahlt, kann es durch unfairen Wettbewerb die legalen Downloadangebote locker unterbieten“, so Michael Haentjes, Vorstandsvorsitzender der Deutschen Phonoverbände.

StayTuned tarnt sich als Radiosender, indem die Nutzer ihr Programm (On-Demand) mit eigenen Play- und Favoritenlisten selbst zusammenstellen können. Dazu stellt das Hamburger Landgericht in der jetzt vorliegenden Begründung fest: „Bei der On-Demand-Nutzung handelt es sich um eine eigenständige Nutzungsart, so dass es einer speziellen vertraglichen Regelung bei der Nutzungsrechteinräumung bedarf.“ Nach der Entscheidung kann sich StayTuned auch nicht auf das sogenannte Sendeprivileg für Radiosender berufen. Das Sendeprivileg erlaubt Radiosendern ohne spezielle Erlaubnis ein einmal veröffentlichtes Musikstück zu spielen, solange dafür die entsprechende Vergütung abgeführt wird.

Darüber hinaus bietet StayTuned so genannte Leihdownloads an. „Leihdownloads sind eine Erfindung von StayTuned und absoluter Quatsch. Der Verbraucher wird hier bewusst in die Irre geführt“, so Haentjes weiter. Gegen StayTuned und seine Betreiber liegen mehrere Strafanzeigen wegen wiederholter Urheberrechtsverletzungen im gewerblichen Ausmaß vor. „Dass StayTuned immer noch online ist, ist ein Skandal. Wir gehen davon aus, dass in Kürze Anklage erhoben wird“, betonte Haentjes.