Lammert: Enquete-Bericht umfassendste Erhebung zur Lage von Kunst und Kultur

Anlässlich der heutigen Präsentation des Enquete-Berichts „Kultur in Deutschland“ sprach der Bundestagspräsident Dr. Norbert Lammert davon, dass mit dem Abschlussbericht der Enquete-Kommission die längst überfällige, die aktuellste und die umfassendste Erhebung zur Lage von Kunst und Kultur in Deutschland vorliege. In seiner Rede in der Akademie der Künste in Berlin sagte Lammert, dieses Dokument werde für lange Zeit die Referenz deutscher Kulturpolitik sein, nicht nur als rhetorische Floskel, sondern als nachhaltiger Impuls.

Die zweimalige einstimmige Einsetzung der Enquete-Kommission sei für ihn ein deutlicher Beweis dafür gewesen, dass sich der Souverän seiner kulturpolitischen Verantwortung bewusst ist. Die Umsetzung der Vorschläge würde aber erst zeigen, ob er ihr auch gerecht wird. Denn das Ende der Beratungen der Enquete-Kommission und die Übergabe des Berichts an den Deutschen Bundestag bedeuteten für die eigentliche parlamentarisch-gesetzgeberische Arbeit erst den Anfang. Der Bundestagspräsident betonte, dass der Bericht allein die Welt nicht verändere, auch nicht die Welt der Kultur. Dies erfordere den intensiven Einsatz aller Beteiligten – und mit Sicherheit auch einen langen Atem.

Der Bundestagspräsident begrüßt es deshalb, dass im federführenden Ausschuss für Kultur und Medien bereits an der Umsetzung der 465 Handlungsempfehlungen gearbeitet wird. Hier wurde eine „Steuerungsgruppe Enquete“ eingesetzt, um die noch in dieser Legislaturperiode vom Bund zu behandelnden Themen festzulegen. Lammert sieht aber auch die kulturpolitischen Akteure der Länder und Kommunen in der Verantwortung, diese an Umfang und politischem Gewicht starke Vorlage zu nutzen.