Die Kultusministerkonferenz (KMK) hat auf ihrer 386. KMK-Plenumssitzung in Völklingen im Saarland bedeutende Schritte zur Neustrukturierung ihrer Organisation beschlossen, um auf die dynamischen Veränderungen in den Bereichen Bildung, Wissenschaft und Kultur effektiver reagieren zu können. Die strategische Neuausrichtung folgt einem intensiven Beratungsprozess der Strukturkommission II, der auf die Neuaufstellung der Entscheidungswege, Kommunikationsstrukturen und politischen Flexibilität abzielt.
Wesentliche Neuerungen im Überblick:
- Einführung eigenständiger Ministerkonferenzen: Ab dem 1. Juli 2024 werden innerhalb der KMK eigenständige Ministerkonferenzen für Bildung, Wissenschaft und Kultur eingerichtet. Diese Konferenzen werden sich jeweils in ihrer ersten regulären Sitzung konstituieren und fortan die bereichsspezifischen Themen eigenständig bearbeiten und vertreten.
- Gemeinsame Jahreskonferenz: Zur Behandlung gemeinsamer politisch-strategischer Themen ist eine regelmäßige oder anlassbezogene gemeinsame Tagung der drei Ministerkonferenzen geplant. Diese soll die Zusammenarbeit und den Austausch zwischen den Bereichen fördern.
- Neue Spitzenstruktur: Die gleichberechtigten Vorsitzenden der drei Ministerkonferenzen werden eine gemeinsame Spitzenstruktur bilden, die für die politisch-strategische Koordination der KMK zuständig ist.
- Stärkung der institutionellen Resilienz der KMK: Die KMK bittet die Strukturkommission II Möglichkeiten zur Ausgestaltung etwaiger Mehrheitsentscheidungen oder anderer Verfahrenswege zu prüfen. Ein auf Amtschefsebene angesiedeltes Verwaltungsgremium wird die operative und administrative Koordinierung und Steuerung des Sekretariats übernehmen.
Die Präsidentin der Kultusministerkonferenz 2024 und saarländische Ministerin für Bildung und Kultur, Christine Streichert-Clivot, sagte: „Unser Auftrag für die KMK war: Wir müssen uns verändern! Bildung, Wissenschaft und Kultur bilden die tragenden Pfeiler einer offenen und teilhabeorientierten Gesellschaft: Bildung schafft Kindern und Jugendliche die Grundlage, sich in einer schnell verändernden Welt zurechtzufinden, kritisch zu denken und innovative Lösungen für aktuelle Probleme zu finden. Wissenschaft treibt nicht nur den technologischen Fortschritt voran, sondern liefert auch die notwendigen Erkenntnisse, um auf Basis fundierter Daten informierte Entscheidungen zu treffen und zukünftige Entwicklungen zu antizipieren. Kultur ist das Fundament für gesellschaftlichen Zusammenhalt, Diversität und interkulturellen Dialog. Durch die Reform kann die KMK zukünftig nicht nur besser auf aktuelle Herausforderungen reagieren, sondern kann noch aktiver mitgestalten.“
„Mit unseren Beschlüssen passen wir die Arbeitsweise der Kultusministerkonferenz viele Jahrzehnte nach ihrer Gründung an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an.“
Dazu erklärte Jakob von Weizsäcker, KMK-Präsidiumsmitglied und Wissenschaftsminister im Saarland: „Heute ist ein historischer Tag. Mit unseren Beschlüssen passen wir die Arbeitsweise der Kultusministerkonferenz viele Jahrzehnte nach ihrer Gründung an die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts an. Dieser Tag markiert den Aufbruch zu einer eigenständigen und schlagkräftigen Wissenschafts-MK, die bei themenübergreifenden Fragen weiterhin unter dem Dach der KMK eng mit der Bildungs- und Kulturseite zusammenarbeiten wird. Im Ergebnis stärkt das die föderale Wissenschaftspolitik in Deutschland und damit perspektivisch unsere Wissenschafts- und Hochschullandschaft.“
Die rheinland-pfälzische Bildungsministerin Dr. Stefanie Hubig, KMK-Koordinatorin für die A-Länder, führte aus: „Wir haben in der KMK in den vergangenen Jahren in den allermeisten Fragen alle an einem Strang und in dieselbe Richtung gezogen. Die Einmütigkeit in der Sache war sehr groß und ich bin zuversichtlich, dass das auch in Zukunft so bleiben wird. Klar ist aber auch: Wir müssen schneller und effizienter werden. Entscheidungsprozesse dauern im Schnitt neun Monate - das ist einfach zu lang. Deshalb ist es richtig, dass wir uns mit den Abstimmungsmodalitäten in der KMK beschäftigen müssen. Unser Ziel bleibt weiterhin, wegweisende Entscheidungen einstimmig zu treffen. Gleichzeitig müssen wir uns aber fragen und prüfen, wie wir Abstimmungsmodalitäten anpassen können oder andere Verfahrenswege finden, um die KMK auch in Zukunft schlagkräftig zu machen. Nach den intensiven und konstruktiven Diskussionen bin ich überzeugt, dass wir am Ende beides bekommen werden: eine geschlossene und einige KMK, die trotzdem flexibler und zügiger agiert.“
Schleswig-Holsteins Ministerin für Bildung, Wissenschaft und Kultur, Karin Prien, Koordinatorin für die Schulseite der B-Länder sagte: „Die Kultusministerkonferenz ist mehr noch als andere Ministerkonferenzen ein föderaler Zusammenschluss, der ein wesentliches und konstitutives Element unserer Verfassung repräsentiert. Wir haben jetzt drei selbstständige Ministerkonferenzen eingerichtet, die unter dem Dach der KMK und in einer guten Kooperationsstruktur für die bereichsübergreifenden Themen arbeiten wird. Wir haben die inhaltlichen Voraussetzungen geschaffen, damit wir die Gremienzahl in der KMK deutlich reduzieren können. Das wird im Ergebnis die Arbeit der KMK nachhaltig effizienter und agiler machen. Wir müssen uns um die Resilienz dieser Institution kümmern. Dies darf aber nicht von Angst vor möglichen Wahlergebnissen getrieben sein, sondern muss unserem Gestaltungswillen entspringen, die KMK schlagkräftiger zu machen. Das bedeutet eben auch, dass in Zukunft - mehr als bisher - einzelne Länder bei bestimmten Themen gemeinsam, als Innovationstreiber zur Erreichung gemeinsamer Ziele und Strategien vorangehen, auch wenn sich zu diesem Zeitpunkt noch nicht alle 16 Länder auf diese Wege geeinigt haben. Gleichzeitig müssen wir sicherstellen, dass einzelne Länder nicht wesentliche Entwicklungen blockieren können. Die Beschlüsse dieser Sitzung stellen die Zukunft des föderalen Miteinanders von Bildung, Wissenschaft, Forschung und Kultur in Deutschland auf ein neues, starkes Fundament.
Sachsen-Anhalts Wissenschaftsminister und A-Länderkoordinator Wissenschaft Prof. Dr. Armin Willingmann erklärte: „Die neue Wissenschaftsministerkonferenz soll eine starke wissenschaftspolitische Stimme der Länder im Austausch mit dem Bund, der deutschen Hochschul- und Forschungslandschaft sowie anderen gesellschaftlichen Akteuren sein. Durch die neue Struktur mit jährlich zwei eigenständigen Sitzungen zu Wissenschaftsthemen und einer gemeinsamen Sitzung zu Querschnittsthemen schaffen wir mehr Klarheit und Raum fürs Wesentliche – und machen auch die KMK insgesamt effizienter und schlagkräftiger.“
Markus Blume, Bayerischer Staatsminister für Wissenschaft und Kunst und Koordinator der B-Länder für die Wissenschaft, betonte: „Mehr Sichtbarkeit, mehr Schlagkraft, mehr Selbstbewusstsein: Wir führen die Wissenschaftspolitik in Deutschland in eine neue Zeit. Mit der eigenständigen Wissenschafts-MK geben wir der Wissenschaft den Stellenwert, den sie als Schlüsselbereich unserer Gesellschaft politisch braucht. Als Länder werden wir unsere gemeinsame wissenschaftspolitische Agenda so noch deutlicher setzen. Denn: Wir brauchen keine Revolution des Bildungsföderalismus, wir brauchen eine Revolution im Bildungsföderalismus. Die neue Struktur ist kein Selbstzweck, sie ist die einmalige Chance, die Wissenschaftspolitik in Deutschland zukunftsfest aufzustellen: Mit der neuen Architektur entschlacken wir die KMK als Ganzes. Die einzelnen Bereiche werden agiler, effektiver und auch politischer.“
Hintergrundinformationen zur Kultusministerkonferenz:
Die Kultusministerkonferenz ist die älteste Fachministerkonferenz in der Bundesrepublik Deutschland und spielt eine zentrale Rolle in der Koordination der Bildungs-, Wissenschafts- und Kulturpolitik der Länder. Ihre Arbeit trägt maßgeblich zur Sicherstellung von Mobilität, Vergleichbarkeit und gesellschaftlichem Zusammenhalt bei.