Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat gestern in seiner abschließenden Sitzung zusätzlich 90 Millionen Euro für den Kulturetat 2014 bewilligt. Kulturstaatsministerin Monika Grütters dankte den Abgeordneten des Haushaltsauschusses: „Mit den zusätzlichen Mitteln erhält die Kulturpolitik im Bund einen weiteren Gestaltungsspielraum für wichtige Zukunftsaufgaben. Der Dramatiker und Schauspieler Johann Nepomuk Nestroy hat einst erkannt: ’Kultur beginnt im Herzen jedes Einzelnen.’ Ganz offenbar gilt das auch für den Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages, dessen Mitgliedern die Kultur ein Herzensanliegen ist. Die Große Koalition setzt hiermit ein starkes Zeichen. Ich danke allen Parlamentariern sehr für diese ihre Unterstützung unserer Kulturpolitik."
Der Gesamtetat ist damit auf rund 1,29 Milliarden Euro gestiegen. Die zusätzlichen Mittel für den Kulturetat verteilen sich unter anderem auf folgende Projekte:
29 Millionen Euro wird ein weiteres Denkmalschutzsonderprogramm aufgelegt und damit das erfolgreiche Programm zur Sanierung von Kulturdenkmälern in den Regionen fortgesetzt. Damit werden - zusammen mit der Kofinanzierung der Länder und durch Dritte - dringliche Sanierungen ermöglicht.
2,5 Millionen Euro zusätzlich erhält die Kulturstiftung des Bundes, insbesondere für Modelle zeitgemäßer Kulturangebote in strukturschwachen Regionen.
Die Deutsche Welle wird für die ausgeweitete ukrainische und russische Berichterstattung und Umstrukturierungsmaßnahmen mit zusätzlichen 6,5 Millionen Euro gefördert.
Für die Kulturveranstaltungen des Bundes in Berlin (KBB) werden zusätzlich Mittel in Höhe von 15 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.
Die Digitalisierung des Filmerbes und ein Förderprogramm zur Digitalisierung der Kinos werden mit insgesamt rund 1,9 Millionen Euro unterstützt.
Die Stiftung Bauhaus Dessau sowie das Berliner Bauhaus-Archiv erhalten jeweils eine halbe Million Euro als Planungsmittel mit Blick auf das Bauhausjubiläum 2019.
Das Programm zugunsten nationaler Kultureinrichtungen in Ostdeutschland wird 2014 mit 4 Millionen Euro um ein Jahr verlängert. Darüber hinaus wird die institutionelle Förderung der Klassik Stiftung Weimar durch den Bund um 500.000 Euro auf über 10,4 Millionen Euro erhöht.
Mit 500.000 Euro zusätzlich werden Projekte der Stiftung Aufarbeitung zum 25. Jubiläum des Mauerfalls gefördert.
Für die Entwicklung eines neuen Preises für besonders innovative und kulturell ausgerichtete unabhängige Buchhandlungen werden 200 000 Euro bereitgestellt.
Kulturstaatsministerin Monika Grütters betonte abschließend: „Der Kulturhaushalt stellt mit jetzt 1,29 Milliarden Euro eine solide Grundlage für die Fortsetzung und Gestaltung der erfolgreichen Bundeskulturpolitik dar. Bereits im Haushaltsentwurf habe ich z.B. mit der Verdopplung der Mittel für die Provenienzrecherche und –forschung auf über 4 Millionen Euro einen Schwerpunkt gesetzt. So schaffen wir die Voraussetzungen, dass die Herkunft von Kulturgut insbesondere im Hinblick auf die Frage, ob es sich womöglich um NS-Raubkunst handelt, rascher und effektiver aufgearbeitet wird. Ebenfalls konnte die Bundesförderung für die Stiftung Preußischer Kulturbesitz um 7,5 Millionen Euro gesteigert werden. Der Kulturhaushalt sieht zudem zwei neue dauerhafte Förderungen für die Kleist-Gedenk- und Forschungsstätte und den Jugendwerkhof Torgau vor.“
Absätze