Kulturstaatsminister Bernd Neumann will Kulturwirtschaft stärken

Zum Auftakt der deutschen EU-Ratspräsidentschaft haben sich gestern die EU-Kommissare und die Kabinettsmitglieder der Bundesregierung aus den Bereichen Kultur, Bildung und Wissenschaft in Berlin zu einem Arbeitsgespräch getroffen. Am Vormittag hatte bereits eine gemeinsame Sitzung des Bundeskabinetts und der EU-Kommission stattgefunden.

Themen aus den Bereichen Kultur und Medien waren die Bedeutung der Kulturwirtschaft für die Europäische Union sowie die geplante neue EU-Fernsehrichtlinie. Kulturstaatsminister Bernd Neumann sagte im Anschluss an das Arbeitsgespräch: "Während der deutschen Ratspräsidentschaft gehört die Stärkung der Kulturwirtschaft zu den wichtigen Themen für Europa. Die Kulturwirtschaft und die Kreativindustrien sind die Wirtschaftszweige mit den größten Zuwachsraten in Europa und können dazu beitragen, Europa als eine der wettbewerbsfähigsten Regionen der Welt zu erhalten." Zu der geplanten Richtlinie für audiovisuelle Mediendienst erklärte Bernd Neumann:
"Kommissarin Reding und ich bewerten es sehr positiv, dass das Europäische Parlament und der Rat die von der Kommission vorgeschlagene Zielrichtung im Grundsatz unterstützen. In vielen Punkten gibt es einen hohen Grad an Übereinstimmung oder eine Annäherung der Auffassungen der drei Organe. Dies betrifft etwa die Ausdehnung des Anwendungsbereichs auf neue Dienste oder den Einsatz von Instrumenten der Selbstregulierung. Damit ist eine gute Grundlage für die nächste Phase der Beratungen gegeben. Mein Ziel ist es, die Richtlinie während der deutschen Präsidentschaft zum Erfolg zu führen."

An dem Arbeitsgespräch haben von Seiten der EU-Kommission Ján Figel´, Janez Poto?nik, Leonard Orban, Viviane Reding und Margot Wallström sowie - neben Staatsminister Bernd Neumann - die Bundesministerinnen Ursula von der Leyen und Annette Schavan teilgenommen. Eine gemeinsame Sitzung von EU-Kommission und Regierungsmitgliedern bildet traditionell den Auftakt einer jeden EU-Ratspräsidentschaft. Hierbei wird das Arbeitsprogramm für das folgende Halbjahr erörtert.