Am (gestrigen) Mittwochabend haben Kulturstaatsminister Bernd Neumann, Vorsitzender der Stiftungsrates der Kulturstiftung des Bundes und der Ministerpräsident des Landes Niedersachsen Christian Wulff, Vorsitzender des Stiftungsrates der Kulturstiftung der Länder, ein abschließendes Gespräch zum Thema Fusion der Kulturstiftungen geführt. Dabei wurde vereinbart, dass Bund und Länder, um Konflikte im Hinblick auf Fragen der Kompetenz, bürokratische Abstimmungsverfahren und Mischfinanzierungen zu vermeiden, in dieser Legislaturperiode von einer Fusion beider Stiftungen absehen.
Bund und Länder sind aber bestrebt, die Zusammenarbeit zwischen der Kulturstiftung des Bundes und der Kulturstiftung der Länder zu verstärken. Ziel soll es sein, die Verbindung von Sicherung und Pflege des kulturellen Erbes mit der Förderung zeitgenössischer Kultur unter dem Aspekt nationaler und internationaler Wirkung fortzuentwickeln. Deshalb halten es beide Stiftungsratsvorsitzenden für geboten, die Kooperation zwischen den Stiftungen deutlich auszubauen.
Zu diesem Zweck soll die Förderung gemeinsamer Projekte auf der bisherigen Grundlage bedeutend verstärkt werden. Die Stiftungen werden sich dabei auf Vorhaben konzentrieren, die länderübergreifend sind und bei denen die Wirkungsbereiche beider Stiftungen Schnittmengen bilden und Synergieeffekte entstehen wie zum Beispiel bei kunst- und kulturhistorischen Ausstellungen, Tagungen mit deutschen und europäischen Kulturstiftungen oder Projekten zur kulturellen Bildung.
Der Vorsitzende der Ministerpräsidentenkonferenz, Christian Wulff, will auf der nächsten Konferenz der Ministerpräsidenten im Frühjahr kommenden Jahres eine dementsprechende Kooperationsvereinbarung vorlegen.
Staatsminister Bernd Neumann betonte: "Mir war wichtig, bis zum Jahresende 2006 Klarheit über den zukünftigen Weg beider Stiftungen zu schaffen. Ich glaube, dass sich mit einer effektiven Kooperation beider Stiftungen ebenfalls Synergieeffekte erzielen lassen und damit ein Mehrwert für die Kulturförderung in Deutschland erreicht werden kann. Diese Lösung ist für den Bund die bessere, solange das bei einer Fusion von den Ländern gewünschte Konsultationsverfahren bei neuen Fördermaßnahmen des Bundes gefordert wird. Das konnte und wollte ich nicht akzeptieren."
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