Der Deutsche Bundestag nimmt heute zur Aufgabenplanung der Deutschen Welle für die Jahre 2007 bis 2010 Stellung. In seiner Bundestagsrede erklärte Kulturstaatsminister Bernd Neumann hierzu: "Die Haltung der neuen Bundesregierung zur Deutschen Welle stellt schon einen Paradigmenwechsel dar. Wir wollen die Deutsche Welle stärken. Die Regierung Schröder hat dem Sender mehr als 30 Millionen Euro aus dem Etat gestrichen. Mit solchen drastischen Sparmaßnahmen ist jetzt Schluss. Der kürzlich beschlossene Haushalt 2006 sieht für die Deutsche Welle sogar eine Erhöhung vor."
Bernd Neumann würdigte die Deutsche Welle als Stimme der Freiheit, die mit ihrem Programm für Deutschland Aufmerksamkeit und Sympathie schaffe. Die Aufgabenplanung für die kommenden Jahre zeige, dass die Deutsche Welle die richtigen Weichen stelle. "Je mehr Menschen in der Welt mit der deutschen Sprache in Berührung kommen, desto größer wird das Verständnis für unser Land sein. Daher ist unser Auslandsrundfunk einer unserer wichtigsten Kulturmittler."
Die Aufgabenplanung der Deutschen Welle sieht für die Jahre 2007-2010 einen geopolitischen Schwerpunkt in Mittel-, Südost- und Osteuropa, im arabischen Sprachraum, im Iran sowie in Asien vor. Zudem möchte die Deutsche Welle die Kooperation mit ARD und ZDF intensivieren.
Die Deutsche Welle, ein freier und regierungsunabhängiger Sender, wird aus den Mitteln des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien mit 273 Millionen Euro finanziert und untersteht dessen Rechtsaufsicht.
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