Kulturstaatsminister Bernd Neumann fordert: Länder und Kommunen sollen Konjunkturprogramm für Kulturinvestitionen nutzen

Mit Blick auf die heutige Verabschiedung des zweiten Konjunkturpakets im Deutschen Bundestag hat sich Kulturstaatsminister Bernd Neumann in einem Schreiben an die Kulturminister der Länder und an die kommunalen Spitzenverbände gewandt. Darin heißt es:„Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes bietet angesichts des erheblichen Sanierungsbedarfs bei der kulturellen Infrastruktur der Länder und Kommunen eine Chance für gezielte Investitionen gerade im Bereich der Kommunalen Kultureinrichtungen. Ich appelliere daher an Sie, sich dafür einzusetzen, dass von diesen Fördermöglichkeiten intensiv Gebrauch gemacht wird und alle Möglichkeiten ausgeschöpft werden, die das Konjunkturprogramm des Bundes für die kulturelle Infrastruktur in Deutschland bietet. Ich wäre Ihnen darüber hinaus dankbar, wenn Sie auch darauf hinwirken würden, dass in den Kommunen die Mittel aus dem Konjunkturprogramm in möglichst großem Umfang der kulturellen Infrastruktur zugute kommen.“

Staatsminister Bernd Neumann forderte die Länderkollegen nachdrücklich auf, einen angemessenen Anteil aus dem Investitionsprogramm für die Kultur einzufordern. Denn jede Investition in die Kultur sei eine nachhaltige Investition in die Zukunft unseres Gemeinwesens.

Der Bund unterstützt im Rahmen des Konjunkturpakets II zusätzliche Investitionen der Kommunen und der Länder aus dem Sondervermögen „Investitions- und Tilgungsfonds“. Hierzu gewährt er Finanzhilfen für besonders bedeutsame Investitionen in Höhe von insgesamt zehn Milliarden Euro. Der Bund stellt die Finanzhilfen den Ländern bis zum 31. Dezember 2011 zur Verfügung.

Das Zukunftsinvestitionsgesetz des Bundes sieht über den Bildungsbereich hinaus „Investitionen in sonstige Infrastrukturmaßnahmen“ vor. Dies schließt Investitionen in Kulturbauten ein. Darüber hinaus können kommunale Kultureinrichtungen wie z.B. Musikschulen im Rahmen des Investitionsschwerpunktes „Bildungsinfrastruktur“ gefördert werden. Auch unter den Aspekten „Städtebau und ländliche Infrastruktur“ sind Projekte, die der kulturellen Infrastruktur dienen, möglich.