In einem offenen Schreiben an die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt kritisiert der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, der den Kulturkonvent in Sachsen-Anhalt moderiert, die gepante Absenkung des Kulturhaushalts 2013 in Sachsen-Anhalt.

An die Mitglieder des Landtags von Sachsen-Anhalt
Domplatz 6-9
39104 Magdeburg

Magdeburg, 19. September 2012

Absenkung des Kulturhaushalts 2013

Sehr geehrte Damen und Herren,
seit fast einem Jahr arbeitet der Kulturkonvent mit großem Engagement an dem von Ihnen formulierten Auftrag, bis zum Jahresanfang 2013 mittel- und langfristige Empfehlungen für die Weiterentwicklung der gesamten Kulturlandschaft in Sachsen-Anhalt vorzulegen. Grundlage unserer Arbeit sind die von Ihnen benannten finanzpolitischen und demografischen Herausforderungen des Landes Sachsen-Anhalt sowie das reichhaltige kulturelle Erbe, das zeitgenössische künstlerische Schaffen sowie die Anforderungen der kulturellen Bildung in Sachsen-Anhalt.

Nach der Bestandsaufnahme, in der auch Probleme und Zielkonflikte der Landeskulturpolitik behandelt wurden, werden ausgewählte Themen vertieft. Zugleich werden derzeit die ersten Handlungsempfehlungen entwickelt.

Im Auftrag des Konvents möchte ich Sie eindrücklich darum bitten, Ihre Entscheidung zu überdenken, im Kulturbereich umfängliche Kürzungen im nächsten Doppelhaushalt vorzunehmen. Wir sehen die geplante Absenkung des Kulturetats um mehr als 5,2 Mio. Euro mit großer Sorge, denn damit werden strukturelle Entscheidungen vorweggenommen, ohne dass dem Kulturkonvent die Möglichkeit gegeben wurde, seine inhaltlichen und strukturellen Empfehlungen für die Kulturlandschaft vorzulegen. Die geplanten Einsparungen bedeuten eine Kürzung im Kulturhaushalt des Landes gegenüber dem Jahr 2012 um 5,8%.

Insbesondere bei den Zuwendungen für die Stiftungen im Kulturbereich, die um mehr als 2,7 Mio. gesenkt werden sollen, aber auch im Denkmalschutz, bei den Museen und in der Musikförderung sind erheblich Einschnitte im nächsten Jahr zu erwarten, die zu alarmierenden strukturellen Defiziten führen würden.

Im Namen der Konventsmitglieder bitte ich Sie eindringlich, die Ergebnisse der Konventsarbeit für Ihre haushaltspolitischen Entscheidungen abzuwarten und sich daher bei den Beschlüssen zum Nachtragshaushalt 2013 dafür einzusetzen, den Kulturhaushalt auf dem derzeitigen Niveau stabil zu halten.


Mit freundlichen Grüßen
Olaf Zimmermann

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