Kulturrat erinnert an Konstituierung der Kultur-Enquete des Deutschen Bundestages vor 10 Jahren

Der Deutsche Kulturrat, Spitzenverband der Bundeskulturverbände, erinnert an die erste konstituierende Sitzung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" des Deutschen Bundestages vor zehn Jahren. Ihre Aufgabe bestand darin, dem Deutschen Bundestag möglichst konkrete Handlungsempfehlungen für gesetzgeberische Maßnahmen des Themenfeldes Kunst und Kultur zu unterbreiten.

Die sehr erfolgreiche Arbeit der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" mündete im Jahr 2007 in den 500 Seiten starken Schlussbericht (Bundestagsdrucksache 16/7000). Er beinhaltet fast 500 Handlungsempfehlungen an Bund, Länder und Gemeinden sowie an die Zivilgesellschaft und gilt bis heute als Referenzwerk.

Das Einsetzen der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" vor zehn Jahren kann als dritter, maßgeblicher Baustein der Kulturpolitik des Bundes betrachtet werden. Im Jahr 1998 wurde das Amt des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien (BKM) geschaffen. Im selben Jahr wurde auch der Ausschuss für Kultur und Medien im Deutschen Bundestag eingesetzt. Was bislang fehlt, ist der vierte Baustein der Bundeskulturpolitik: ein Bundeskulturministerium.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Die Bundeskulturpolitik ist mit der Einrichtung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland", des Amtes des Beauftragten der Bundesregierung für Kultur und Medien und des Bundestagsausschusses Kultur und Medien einen großen Teil des Weges bereits gegangen. Drei maßgebliche Komponenten einer gelingenden, zukunftsfähigen Kulturpolitik wurden installiert. Allein was fehlt ist der krönende Abschluss dieser Leistungen. Der vierte und vorerst letzte Baustein liegt in der Errichtung eines Bundeskulturministeriums. Es ist Zeit für diesen nächsten Schritt: die Etablierung eines Ministeriums. Wir fordern die neue Bundesregierung auf, ein Bundeskulturministerium einzurichten, in dem die Bundeskulturpolitik, die Kulturpolitik im europäischen Kontext, die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, die Kulturwirtschaftspolitik sowie die Politik für digitale Medien gebündelt werden."