Kulturrat: Bundeshaushalt 2015 auf der Zielgeraden - Kultur ist Gewinner

In dieser Woche fanden die abschließenden Beratungen in den Ausschüssen des Deutschen Bundestags zum Bundeshaushalt 2015 statt. In der nächsten Sitzungswoche wird der Bundeshaushalt abschließend im Plenum des Deutschen Bundestags beraten und verabschiedet. Die Haushaltsberatungen in den Ausschüssen standen in diesem Jahr ganz im Zeichen der schwarzen Null, also keiner erneuten Verschuldung des Bundes.

Umso erfreulicher ist es, dass es in den Haushaltsberatungen in den Ausschüssen gelungen ist, sowohl den Etat von Kulturstaatsministerin Monika Grütters, MdB (CDU) also auch von Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, MdB (SPD) gegenüber dem Haushaltsentwurf zu erhöhen.

Kulturstaatsministerin Monika Grütters, MdB kann sich für das kommende Jahr über einen Aufwuchs von 100 Millionen Euro freuen. Vorgesehen ist das Geld unter anderem für eine neue Dauerausstellung im Jüdischen Museum Berlin (22 Mio. Euro), für das Haus der Kulturen der Welt Berlin (7 Mio. Euro), das Romantikmuseum in Frankfurt/Main (4 Mio. Euro), das Pina Bausch Zentrum Wuppertal (1 Mio. Euro). Weiter sind Haushaltsmittel (1,5 Mio. Euro) für Livemusikclubs vorgesehen, die auf die digitale Aufführungstechnik umstellen. Ferner hat der Haushaltsausschuss für die kommenden Jahre einen Aufwuchs an Investitionsmitteln für die Kultur im Inland von 280 Mio. Euro beschlossen, davon sind 200 Mio. Euro für den Neubau des Museums der Moderne in Berlin vorgesehen.

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier, MdB kann in der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik nach den Plänen der Haushälter die institutionelle Förderung des Goethe-Instituts um 16,6 Mio. Euro aufstocken. Ebenso wurden die Mittel für den Deutschen Akademischen Austauschdienst um 7 Mio. Euro gesteigert.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: "Mit der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses des Deutschen Bundestags haben die Haushaltsberatungen ihren vorläufigen Höhepunkt erreicht. Jetzt muss der Bundesetat noch abschließend im Plenum diskutiert und verabschiedet werden. Die Kultur, und zwar sowohl die Kultur im Inland als auch die Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik, zählt zu den Gewinnern der Ausschussberatungen. Das ist äußerst erfreulich, zeigt es doch einmal mehr, welche Bedeutung die Parlamentarier Kunst, Kultur und Medien für das Zusammenleben in Deutschland, aber auch für die Verständigung in der Welt beimessen. Der Kulturetat des Bundes ist sowohl für das In- wie das Ausland ein sehr positives Signal und sollte viele Nachahmer in den Ländern und Kommunen finden."