Mit Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz wird in zwei weiteren Ländern noch im ersten Quartal des Jahres 2011 gewählt. Am Sonntag, den 27.03.2011, sind die Wahlberechtigten in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. Aufgrund der kulturpolitischen Bedeutung der in diesem Jahr stattfindenden (mindestens) sieben Landtagswahlen, hat der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, sogenannte Wahlprüfsteine zu den Landtagswahlen formuliert. Gefragt wurden die Landesverbände der im Deutschen Bundestag vertretenen Parteien ungeachtet ihrer aktuellen Präsenz im jeweiligen Landesparlament.
Bei der Wahl in Baden-Württemberg und in Rheinland-Pfalz wird über die künftige Kulturpolitik des Landes entschieden sowie darüber hinaus über kulturpolitische Akzente, die eine bundesweite Ausstrahlung und Bedeutung haben. Weiter gestalten die Länder, so auch Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz, über den Bundesrat die Rahmenbedingungen für Kulturpolitik mit.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte zu den Ergebnissen der Befragungen: "Im Jahr 2008 wurde von Baden-Württemberg aus im Bundesrat zum Sturm auf die Künstlersozialversicherung geblasen. Jetzt antworten die damals dafür verantwortlichen Parteien FDP Baden-Württemberg und CDU Baden-Württemberg, dass sie keine Veränderungen bei der Künstlersozialversicherung planen. Die selben Parteien in Rheinland-Pfalz sehen dagegen Reformbedarf bei der Künstlersozialversicherung. Schon an diesem einen Beispiel wird deutlich, dass Landtagswahlen immer auch Kulturwahlen sind."
Die Fragen des Deutschen Kulturrates beziehen sich zum einen auf Themen, die vor allem auf landespolitischer Ebene (Kulturfinanzierung, Kulturelle Vielfalt, Kulturelle Bildung, Kulturwirtschaft) angegangen werden müssen und zum anderen auf mögliche Aktivitäten auf der Ebene des Bundesrats (Steuerrecht, Urheberrecht, Arbeit- und Sozialrecht).
Was wollen nun die Parteien in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz kulturpolitisch bewegen?
Welche Akzente wollen sie setzen?
Und wie wollen sie kulturpolitisch im Bundesrat Einfluss nehmen?
Die ausführlichen Antworten und eine Kurzzusammenstellung der Positionen der Parteien zu den Fragen des Deutschen Kulturrates finden Sie für
Baden-Württemberg unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=128 sowie für
Rheinland-Pfalz unter: http://www.kulturrat.de/text.php?rubrik=129
Absätze
Quelle
http://www.kulturrat.de