Der Deutsche Bundestag hat heute den Etat von Kulturstaatsminister Bernd Neumann abschließend beraten und eine Steigerung von 5,1 Prozent gegenüber dem Vorjahr beschlossen. Von den zusätzlichen Mitteln profitiert insbesondere ein Kulturinvestitionsprogramm in Höhe von rund 50 Mio. Euro.
Staatsminister Bernd Neumann betonte: „Diese Etatsteigerung stellt in Zeiten der Wirtschafts- und Finanzkrise einen großen Erfolg für die Kultur dar. Ich bin stolz, dass der Deutsche Bundestag mit der Erhöhung des Kulturetats die Rahmenbedingungen für die Kultur erneut gestärkt hat. Die Koalitionsfraktionen unterstreichen damit eindrucksvoll, dass Ausgaben für Kultur keine Subventionen, sondern wichtige Investitionen in die Zukunft unserer Gesellschaft sind. Dies ist auch ein deutliches Signal für die Haushaltspolitik der Länder und Kommunen.“ Seit seinem Amtsantritt 2005 hat Kulturstaatsminister Bernd Neumann eine Steigerung der Kulturausgaben von insgesamt 15,9 Prozent erreichen können.
Von den zusätzlich bewilligten 50 Mio. Euro für das Kulturinvestitionsprogramm kommen 30 Mio. Euro dem Denkmalschutz zugute. Damit kann die erfolgreiche Arbeit der zwei vorangegangenen Denkmalschutz-Sonderprogramme fortgesetzt werden. Weitere 20 Mio. Euro fließen in zahlreiche Einrichtungen und Projekte: Beispielsweise erhält das Weltkulturerbe Völklinger Hütte 2,5 Mio. Euro im Jahr 2012, in den folgenden drei Jahren ist eine weitere Förderung in dieser Größenordnung beabsichtigt. Die institutionelle Förderung der Klassik Stiftung Weimar wird um 500.000 Euro auf insgesamt 9,09 Mio. Euro erhöht. Zusammen mit den Investitionsmitteln sind damit rund 11,5 Mio. für die Klassik Stiftung Weimar etatisiert. Das Haus der Kulturen der Welt erhält zusätzliche Mittel in Höhe von 3,3 Mio. Euro. Mit über 2 Mio. Euro zusätzlich unterstützt der Kulturstaatsminister die politische Bildungsarbeit zur Aufarbeitung des SED-Unrechtsstaates. In diesem Zusammenhang wird auch die künftige Dauerausstellung im renovierten Haus 1 des ehemaligen MfS-Hauptsitzes in der Berliner Normannenstraße gefördert.
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