Kulturhaushalt 2007 erneut gestiegen

Der Haushaltsausschuss des Bundestages hat auf seiner Sitzung am (gestrigen) Donnerstag den Kulturhaushalt 2007 beschlossen. Der Etat des Kulturstaatsministers beträgt 1,105 Mrd. Euro und konnte damit gegenüber 2006 um 3,5 Prozent gesteigert werden.

Mit dem Kulturhaushalt 2007 ist Kulturstaatsminister Neumann eine weitere Aufwertung des Kulturbereichs gelungen, der auch neue Spielräume schafft um Kulturpolitik aktiv zu gestalten. Bernd Neumann erklärte nach der Sitzung des Haushaltsausschusses: „Der beschlossene Kulturhaushalt ist ein großer Erfolg und zeigt, welch wichtiges Anliegen die Kultur für die Bundesregierung darstellt. Die im Koalitionsvertrag für die Kultur vereinbarten Ziele können weiter vorangetrieben und umgesetzt werden.
Das neue Filmproduktionskosten-Erstattungsmodell, mit dem die deutsche Filmwirtschaft für die Dauer der Legislaturperiode mit zusätzlichen 60 Mio. Euro im Jahr unterstützt wird und die Initiative Musik unterstreichen, dass die Schaffung von positiven Rahmenbedingungen für die Kultur untrennbar zusammenhängt mit gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Impulsen für Deutschland.“

Für einen ersten Schritt zur Realisierung des im Koalitionsvertrag vereinbarten „Sichtbaren Zeichen“ wurden 750.000 Euro veranschlagt. Mit dem „Sichtbaren Zeichen“ sollen Zwangsmigration, Flucht und Vertreibung gesellschaftlich wie historisch aufgearbeitet und die Verständigung und Versöhnung der Völker in einem vereinten Europa unterstützt werden.

Um den erfreulichen Anstieg der Besucherzahlen Rechnung zu tragen, erhält die Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas zusätzlich 355.000 Euro.
Für die Sanierung der Berliner Staatsoper Unter den Linden wurden 50 Mio. Euro unter der Voraussetzung bereitgestellt, dass sich das Land Berlin in gleicher Höhe und der Freundeskreis der Oper mit 30 Mio. Euro an der Sanierung beteiligen.
Darüber hinaus sind zusätzlich 73 Mio. Euro für die vorzeitige Errichtung eines neuen, zentralen Eingangsgebäudes auf der Museumsinsel beschlossen worden.

Kontinuierlich und so auch im Jahr 2007 wird die Deutsche Welle mit 269 Mio. Euro und die Deutsche Nationalbibliothek mit 42 Mio. Euro gefördert. Die Stiftung Preußische Kulturbesitz erhält 212 Mio. Euro.