Kultur-Enquête: Keine Gefährdung des Tätigkeitsberichts

Die Vorsitzende der Enquête-Kommission "Kultur in Deutschland" hat sich an die Presse gewandt mit der Behauptung, der Abschlussbericht ihrer Kommission sei gefährdet, weil das Sekretariat nicht weitergeführt werde. Hierzu ist folgendes anzumerken:

1. Die Enquête-Kommissionen unterliegen wie alle anderen Ausschüsse - auch die ständigen Ausschüsse - und Gremien des Bundestages der Diskontinuität. In der neuen Wahlperiode müssen sie, soweit gewünscht, erneut eingesetzt werden.

2. Das Sekretariat der Enquête-Kommission besteht aus Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung und aus wissenschaftlichen Mitarbeitern, die vom Bundestag gezielt für die Enquête-Kommission eingestellt werden. Nur die Arbeitsverträge dieser Fachkräfte sind befristet für die Dauer der Enquête-Kommission, längstens bis zum Ende der Wahlperiode.

3. Eine Fortführung des Sekretariats aus Mitarbeitern der Bundestagsverwaltung ist über das Ende der Wahlperiode hinaus sichergestellt.

4. Die Abfassung eines Tätigkeitsberichts bis zum möglichen Ende der Wahlperiode (voraussichtlich Ende Oktober 2005) kann und sollte daher alsbald, wie auch in den anderen Enquête-Kommissionen, in Angriff genommen werden. Umfang und Detailliertheit hängen von den bisher geleisteten Arbeiten in der Kommission ab.