Künstlersozialversicherung in Gefahr

Mit großer Sorge verfolgt der Deutsche Kulturrat die aktuellen Entwicklungen in der Künstlersozialversicherung. Die Anhebung der Künstlersozialabgabe ab dem 01.01.2005 um 35% auf dann 5,8% der an selbstständige Künstler und Publizisten gezahlten Honorare bedeutet eine deutliche Mehrbelastung der Verwerter künstlerischer Leistungen und trifft insbesondere kleine und mittlere Unternehmen der Kulturwirtschaft besonders hart. Das fein austarierte Verhältnis zwischen Künstlern, Verwertern und Bund innerhalb der Künstlersozialversicherung gerät dadurch in Gefahr.

Die adhoc-Arbeitsgruppe soziale Sicherung des Deutschen Kulturrates, der Vertreter der Künstler- und der Verwerterverbände angehören, hat in ihrer gestrigen Sitzung die brisante Lage der Künstlersozialversicherung erörtert. Der Deutsche Kulturrat wird voraussichtlich Mitte Dezember eine Stellungnahme vorlegen, in der gemeinsame Vorschläge von Künstlern und Verwertern unterbreitet werden, wie die Künstlersozialversicherung zukunftsfest gemacht werden kann.

Der Deutsche Kulturrat sieht die Politik in der Verantwortung, die Künstlersozialversicherung zu sichern und fordert Sozialministerin Ulla Schmidt und Kulturstaatsministerin Christina Weiss auf, sich für die Sicherung der Künstlersozialversicherung einzusetzen. Ebenso ist der Ausschuss für Kultur und Medien des Deutschen Bundestags gefordert, sich des Themas anzunehmen.

Die Künstlersozialversicherung ist eine bedeutende sozialpolitische Errungenschaft. Sie ermöglicht selbstständigen Künstlern und Publizisten den Zugang zur gesetzlichen Kranken-, Renten- und Pflegeversicherung. Die Verwerter von künstlerischen und publizistischen Leistungen, also z.B. Galerien, Verlage und Theater, müssen 30% der Beiträge zur Künstlersozialversicherung tragen, die Versicherten, d.h. die Künstler und Publizisten, 50% und der Bund 20%.

Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte heute: „Das empfindliche Gebilde Künstlersozialversicherung ist in Gefahr, weil der Abgabesatz für die Galerien, Verlage und anderen Unternehmen der Kulturwirtschaft entgegen den Versprechungen der Politiker im nächsten Jahr massiv ansteigen wird. Wenn die Politik nicht schnell handelt, könnte das fein austarierte Verhältnis zwischen Künstlern, Verwertern und Bund zerstört und damit die Künstlersozialversicherung existenziell gefährdet werden.“