In der kommenden Woche sollen die Verhandlungen zwischen CDU/CSU und SPD zur Bildung einer großen Koalition beginnen. Der Deutsche Kulturrat, der Spitzenverband der Bundeskulturverbände, fordert die Kulturpolitiker und Kulturpolitikerinnen der CDU/CSU-Fraktion und der SPD-Fraktion auf, sich für eine starke Position der Kultur in den Koalitionsverhandlungen einzusetzen.
In der Koalitionsvereinbarung wird beschrieben, welche Themen die neue Bundesregierung anpacken will. Im Kulturbereich gehören zu den vordringlichen Aufgaben:
- die Aufnahme des Staatsziels Kultur im Grundgesetz,
- die Bestandssicherung der Künstlersozialversicherung,
- der Erhalt des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes für Kulturgüter,
- die Sicherung der kulturellen Bildungspolitik des Bundes sowie der Erhalt der Bund-Länder-Kommission für Bildungs- und Forschungsförderung,
- der Ausbau der Auswärtigen Kultur- und Bildungspolitik.
Weiter sollten CDU/CSU und SPD ein eindeutiges Bekenntnis zur Fortführung der Arbeit der Enquete-Kommission „Kultur in Deutschland“ in der Koalitionsvereinbarung ablegen.
Der Geschäftsführer des Deutschen Kulturrates, Olaf Zimmermann, sagte: „In der Koalitionsvereinbarung wird der Kurs der Bundesregierung auch in der Kulturpolitik festgelegt werden. Bei der Verteilung der Ressorts wurde kein eigenständiges Kulturministerium vorgesehen, sondern die bestehende Struktur der Beauftragten für Kultur und Medien beim Bundeskanzler soll erhalten bleiben. Es ist daher um so notwendiger, dass in der Koalitionsvereinbarung die wichtigsten kulturpolitischen Ziele deutlich fixiert werden, damit die Kultur in der neuen Bundesregierung nicht unter die Räder kommt. “
Absätze
Quelle
http://www.kulturrat.de