Die Kulturpolitische Gesellschaft warnt davor, die Kompetenzen des Bundes im Bildungs- und Kulturbereich einzuschränken. Entsprechenden Forderungen der Länder in der Föderalismus-Kommission dürfe nicht nachgegeben werden.

Der Präsident der Kulturpolitischen Gesellschaft, der Essener Kulturdezernent Dr. Oliver Scheytt, erklärte dazu am Rande der Berliner Konferenz »Europa eine Seele geben«: »Es gibt eine Fülle von kultur- und bildungspolitischen Aufgaben von gesamtstaatlichem Interesse. So sind auch die Herausforderungen der Integration angesichts der europäischen und globalen Migrationsbewegungen als nationale Aufgabe zu begreifen, der sich alle Politikebenen zu stellen haben.«

Die Länder dürften ihre »Kulturhoheit« nicht gegen die Bundesaktivitäten im Bildungs- und Kulturbereich ausspielen. »Wir müssen die veränderte Rolle Deutschlands in Europa ernst nehmen. Deutschland muss auf internationalem Parkett mit einer Stimme sprechen können. Wir brauchen den Bund aber nicht nur in der kulturellen Außenpolitik, sondern auch in der kulturellen Innenpolitik als kompetenten Akteur, der koordiniert und Impulse gibt. Die interkulturelle Bildung ist für das Zusammenleben der verschiedenen Kulturen in Deutschland von größter Bedeutung und daher eine gesamtstaatliche Aufgabe.« Statt über Zuständigkeiten und über Leitkultur zu streiten, gehe es darum, schnell und konkret Kompetenzen und Ressourcen für die Bewältigung dieser Aufgabe zu bündeln und einzusetzen.

Die Kulturpolitische Gesellschaft e.V. beschäftigt sich bereits seit Jahren mit dem Thema Interkultur als Aufgabe der Kulturpolitik und hat dazu im vergangenen Jahr den Zweiten Kulturpolitischen Bundeskongress »inter.kultur.politik. Kulturpolitik in der multiethnischen Gesellschaft« durchgeführt (dokumentiert in der gleichnamigen Publikation, Klartext Verlag 2004, Edition Umbruch Band 18) und hat das Jahrbuch für Kulturpolitik 2004 zu diesem Thema veröffentlicht.

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